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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Häufigste invasiven Arten; ökologische, ökonomische und gesundheitliche Folgen; Erfahrungen anderer Länder; Art und Organisation von Gegenmaßnahmen zur Ausbreitung; Forschungsvorhaben und Prävention; schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
Auszahlen des Kinderstartgeldes für 2025 und 2026 und Fortführen ab 2027
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8560
Beibehaltung der Höhe des Landespflegegeldes bei 1000€ für bedürftige Personengruppen Änderung von Art. 2
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8528
gestaffelte Auszahlung des Landespflegegeldes nach Pflegegrad Änderung von Art. 2 Abs. 4
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8147
Landespflegegeld von 500€; Antragsbearbeitung durch eine automatische Einrichtung; digitale Antragsstellung; keine Rückforderung des ausgezahlten Landespflegegeldes bis drei Monate nach Tod des Leistungsempfängers Änderung von Art. 2 Abs. 4, Art. 3, Art. 4 und Art. 6 Abs. 1
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
sowie Verschärfung von § 130 StGB (Volksverhetzung)
Schriftliche Anfrage SPD
Anzahl und Entwicklung der letzten 5 Jahre; Abbrecherquote; Ausreisepflicht; Sprachkenntnisse; Ausbeutung und Menschenhandel; Zusammenarbeit mit Bundesbehörden; Unterstützung für Berufsschulen
Erwerbsfähige Personen; Arbeitslosigkeit und andere statistische Erfassung; Anzahl der Vollzeitbeschäftigten, Teilzeitbeschäftigten und geringfügig Beschäftigten; Bezug von Bürgergeld und anderen Sozialleistungen; Beschäftigungsdauer und Abbruchquote; Aufteilung nach Geschlecht, Altersstruktur, Regierungsbezirk und kreisfreie Großstädte
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
