Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9220 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wo will die Staatsministerin für Unterricht und Kultus hin? Transparenz schaffen für klare Zielvorstellungen auf allen Ebenen!

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Drucksache Nr. 19/9219 HA vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8835

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Bayerisches Sportgesetz (BaySportG)
hier: Echten Mehrwert für den Sport schaffen
(Drs. 19/8457)

Verpflichtung zum Bau und Erhalt von Sportanlagen; jährlicher Bericht zur Umsetzungsstrategie; Streichen des Ausschlusses der Klagbarkeit Änderung von Art. 9 und Art. 13, Aufheben von Art. 14, Umnummerierung von Art. 15 und Art. 16

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Drucksache Nr. 19/9219 VF vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8835

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Bayerisches Sportgesetz (BaySportG)
hier: Echten Mehrwert für den Sport schaffen
(Drs. 19/8457)

Verpflichtung zum Bau und Erhalt von Sportanlagen; jährlicher Bericht zur Umsetzungsstrategie; Streichen des Ausschlusses der Klagbarkeit Änderung von Art. 9 und Art. 13, Aufheben von Art. 14, Umnummerierung von Art. 15 und Art. 16

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Drucksache Nr. 19/9219 HA vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8951

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Bayerisches Sportgesetz (BaySportG)
(Drs. 19/8457)

Erlass von Ansprüchen aus dem Grundsteuerschuldverhältnis bei Nutzung als Sportanlage und weiterer Voraussetzungen; Verzicht auf jährliche Antragswiederholung für den Erlass der Grundsteuer; redaktionelle Änderungen. Änderung von Art. 8 Abs. 3 und Neueinfügen von Abs. 4 des Bayerischen Grundsteuergesetzes

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Drucksache Nr. 19/9219 VF vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8951

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Bayerisches Sportgesetz (BaySportG)
(Drs. 19/8457)

Erlass von Ansprüchen aus dem Grundsteuerschuldverhältnis bei Nutzung als Sportanlage und weiterer Voraussetzungen; Verzicht auf jährliche Antragswiederholung für den Erlass der Grundsteuer; redaktionelle Änderungen. Änderung von Art. 8 Abs. 3 und Neueinfügen von Abs. 4 des Bayerischen Grundsteuergesetzes

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Drucksache Nr. 19/9219 KI vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8457

Gesetzentwurf der Staatsregierung Bayerisches Sportgesetz (BaySportG)

Organisierter Sport; Kinder- und Jugendsport; Nachwuchsleistungs- und Spitzensport; Breitensport; Inklusion im Sport; Integration und gesellschaftliche Teilhabe; Ehrenamt; Sportanlagen und Bewegungsräume; Sportgroßveranstaltungen; Fördergegenstände und -grundsätze; Landessportbeirat; Umsetzungsstrategie; Ausschluss der Klagbarkeit; Streichen des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat

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Drucksache Nr. 19/9219 HA vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8457

Gesetzentwurf der Staatsregierung Bayerisches Sportgesetz (BaySportG)

Organisierter Sport; Kinder- und Jugendsport; Nachwuchsleistungs- und Spitzensport; Breitensport; Inklusion im Sport; Integration und gesellschaftliche Teilhabe; Ehrenamt; Sportanlagen und Bewegungsräume; Sportgroßveranstaltungen; Fördergegenstände und -grundsätze; Landessportbeirat; Umsetzungsstrategie; Ausschluss der Klagbarkeit; Streichen des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat

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Drucksache Nr. 19/9219 VF vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8457

Gesetzentwurf der Staatsregierung Bayerisches Sportgesetz (BaySportG)

Organisierter Sport; Kinder- und Jugendsport; Nachwuchsleistungs- und Spitzensport; Breitensport; Inklusion im Sport; Integration und gesellschaftliche Teilhabe; Ehrenamt; Sportanlagen und Bewegungsräume; Sportgroßveranstaltungen; Fördergegenstände und -grundsätze; Landessportbeirat; Umsetzungsstrategie; Ausschluss der Klagbarkeit; Streichen des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat

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Drucksache Nr. 19/9216 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kultur kann Klima! - Von der Bühne bis zum Backstage Kultur klimaneutral gestalten III: Innovationen im ländlichen Raum fördern und verstetigen

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Drucksache Nr. 19/9215 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kultur kann Klima! - Von der Bühne bis zum Backstage Kultur klimaneutral gestalten II: Kooperation fürs Klima

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Drucksache Nr. 19/9214 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kultur kann Klima! - Von der Bühne bis zum Backstage Kultur klimaneutral gestalten I: Support in herausfordernden Zeiten

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Drucksache Nr. 19/9213 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern VI: Jetzt Jobsharing und Teilzeitmodelle für Schulleitungen aller Schularten ermöglichen!

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Drucksache Nr. 19/9212 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern V: mehr Perspektiven, Qualifizierung und Unterstützung für zukünftige Führungskräfte im Bildungssystem

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Drucksache Nr. 19/9211 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern IV: Mehr Frauen in Führung. Mentoring- und Entwicklungsprogramm für weibliche Schulleitungen und Führungskräftenachwuchs in Bayern

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Drucksache Nr. 19/9210 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern III: Mehr Leitungszeit für Schulleitungen!

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Drucksache Nr. 19/9209 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern II: Netzwerkstrukturen für Austausch, Unterstützung und Professionalisierung in Bayern schaffen

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Drucksache Nr. 19/9208 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern I: Einführung erweiterter Schulleitungen an allen Schularten in Bayern

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Drucksache Nr. 19/9204 PL vom 04.12.2025

Mitteilung zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8379

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
(Drs. 19/8148)

Dachgeschossausbauten nach Ortsgestaltungssatzungen; Übergangsvorschrift für bereits begonnene Dachgeschossausbauten; Ergänzung des Gesetztesnamens Änderung von Art. 81 Abs. 5 und Art. 83 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/9203 BI vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

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Drucksache Nr. 19/9202 vom 04.12.2025

Antrag SPD

Konsequent gegen Rassismus, Gewalt und Antisemitismus bei Fußballspielen vorgehen!

Schriftlicher Bericht im Landtag zur Entwicklung von Straftatbeständen in Fußballstadien); Kooperation zwischen der Generalstaatsanwaltschaft München und dem Bayerischen Fußballverband (BFV); Präventionsmaßnahmen; Austausch mit den Fußballverbänden

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