Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12057 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Auenprogramm Bayern" wieder aufleben lassen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12056 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zustand und Renaturierung des Rappenalpbachs

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12055 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerns Bäche schützen: Monitoring kleiner Fließgewässer in Bayern verbessern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12054 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freie Wege für Tiere und Pflanzen an Bayerns natürlichen Lebenslinien: Für einen funktionierenden Biotopverbund an Flüssen und Bächen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12053 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Luftverkehrsprognosen für den Flughafen München unverzüglich veröffentlichen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12052 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Mai-Steuerschätzung ernst nehmen: Bayern muss für karge Jahre vorsorgen

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Drucksache Nr. 19/12051 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Jüdische Schülerinnen und Schüler schützen – Antisemitismusprävention an Bayerns Schulen endlich wirksam umsetzen

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Drucksache Nr. 19/12050 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerische Tankstellen mogeln am meisten – wirksame Kontrollen ermöglichen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12049 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Unterstützung des 76. Sudetendeutschen Tages in Brünn

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Drucksache Nr. 19/12048 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

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Drucksache Nr. 19/12047 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

76. Sudetendeutscher Tag in Brünn – Bayern bekennt sich zum Zeichen der Versöhnung und der bayerisch-tschechischen Partnerschaft

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Drucksache Nr. 19/12046 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Sudetendeutscher Tag in Brünn – Frieden, Erinnerung und Aussöhnung stärken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12045 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sichere digitale Räume für alle: Für eine wirksame Regulierung von Social Media

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Drucksache Nr. 19/12036 vom 19.05.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Keine pauschale REACH-Beschränkung von Kalkstickstoff (Calciumcyanamid) - Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und strategische Autonomie Bayerns und Europas sichern

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/12034 vom 19.05.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Glyphosat aus Kläranlagen - Forschung intensivieren für vorsorgenden Gewässerschutz

Bericht im Landtag; Auseinandersetzung mit Waschmittelzusatz Diethylentriaminpentakis(methylenphosphonsäure) (DTPMP); Forschungsvorhaben zu Glyphosat in gereinigten Abwässern und in Gewässern

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Drucksache Nr. 19/12033 vom 19.05.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Erleichterungen bei der Bio-Zertifizierung für Schlachtbetriebe

Fokussierung der Anforderungen auf relevante Kontrollpunkte im Schlachtprozess; Reduzierung von bürokratischen Auflagen; Kontroll- und Zertifizierungsverfahren bei kleinen und mittelständischen Betriebe

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Drucksache Nr. 19/12031 vom 19.05.2026

Antrag AfD

Keine EU-Agrarsubventionen für internationale Großinvestoren und Staatsfonds – Rückforderung zweckwidriger Fördermittel und Schutz bäuerlicher Familienbetriebe

Bericht im Landtag; Auszahlung ausschließlich an bäuerliche Betriebe; keine Fördermittel für großflächige Betriebe; Offenlegung der Empfänger von großen Subventionen; mögliche Rückforderungen bei Ausgleichszahlungen; Reform der GAP

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12022 vom 18.05.2026

Antrag SPD

Neue Bedrohung für Bienen ernst nehmen – Bayern auf Tropilaelaps vorbereiten

Bericht im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung, Forsten und Tourismus; Austausch mit dem Nationalen Referenzlabor für Bienenkrankheiten; finanzieller Schaden; Information und Entschädigung von Imkern; Erkenntnisse des Instituts für Bienenkunde; Präventivmaßnahmen

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Drucksache Nr. 19/12015 PL vom 18.05.2026

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/11152

Pendlerinnen und Pendlern nicht in den Rücken fallen – Stark frequentierte Knotenpunkte entlasten

Keine Ausdünnung des Zugangebots im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zu Lasten von Berufspendlerinnen und -pendlern

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