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Antrag AfD
Verbot gefährdender Kissengasentnahmen; Erhalt technischer Integrität und Lagerstätte für Wiederinbetriebnahme; Verhinderung der Stilllegung und Sicherstellung von Weiterbetrieb, Befüllung; Bundeseinfluss und Freistaatsbeteiligung; Absicherung als zentraler Standort nationaler Gasreserve; Verbesserung ordnungspolitischer Rahmenbedingungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Projektstatus und Phasenübersicht; Übergangslösungen und Verzögerungsdiagnose; Personal‑ und Kapazitätsbilanz; Kosten‑, Bau‑ und Betriebsbilanz; Wirkungs‑, Steuerungs‑ und Nachnutzungsthemen
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage AfD
Unternehmensinsolvenz und Steuerhinterziehung von Unternehmen in Bayern
Versorgungssituation; Analyse der wirtschaftlichen Praxislage; Personal- und Ausbildungsressourcen; Eignung und Reformbedarf der Bedarfsplanung sowie Bürokratiebelastungen; Auswirkungen und politische Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung
Ausschließliche Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur aus Bundesmitteln entsprechend Art. 87e Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz (GG); keine Mischfinanzierung durch freiwillige Kostenbeiträge der Länder im Nah- und Fernverkehr
Entbürokratisierung; keine Benachteiligung gegenüber Primärrohstoffen; Beschleunigung und Digitalisierung von Antragsverfahren
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Verbreitung, Sichtungen, Nachweise, Monitoring
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
