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Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 17/18826
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/17726
Aufgaben, Befugnisse, Untersuchung der Sicherheit in der Informationstechnik, Mindeststandards, Warnungen, Datenschutz, Datenübermittlung, Einschränkung des Fernmeldegeheimnisses; Einfügung eines neuen Teils 2 in das E-Government-Gesetz (Art. 9-17), Änderung der Art. 1, 3, 5, 10, neuer Art. 18, Aufhebung von Art. 8, 9a BayEGovG; Änderung von Art. 122 Abs. 5 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes; Änderung von § 3 Abs. 1 der Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung
Beschluss des Plenums zu Verordnung Staatsregierung DRS 17/16280
Verlängerung der Übergangsregelung zu den Lärmschutzbereichen der Flughäfen München und Salzburg; Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms bei folgenden Festlegungen: Zentrale Orte (Ausweisung von Metropolen), Teilräume mit besonderem Handlungsbedarf, Vorrangprinzip, Vermeidung von Zersiedelung (Zulassung weiterer Ausnahmen beim Anbindungsziel), Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur (Höchstspannungsfreileitungen); Änderung des Alpenplans zur Ermöglichung des Vorhabens am Riedberger Horn; Änderung der §§ 2, 3, 4 und der Anlage, Aufhebung von § 3a
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/17235
Definition des Begriffs "Einzelhandelsgroßprojekt", Präzisierung des Begriffs "Agglomeration"; Änderung der Anlage (Nr. 5.3.1) und der Verordnungsbegründung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/17234
Wiedernutzung von Standorten; Änderung der Anlage (Nr. 3.3)
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/17233
Bedingungen für Ausnahmen; Änderung der Anlage (Nr. 3.3) und der Verordnungsbegründung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/17232
Änderung der Anlage (Nrn. 2.1.2 und 2.1.9, Anhang 1, 2) sowie der Verordnungsbegründung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/17060
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13331
Wiederaufnahme der entsprechende Überschrift in die Teilfortschreibung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17240
Absenkung des Strukturindikators; neue Kategorie für stark wachsende Regionen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16681
Weiterentwicklung der Informationspflicht gemäß Landsesplanungsgesetz: Ausrichtung der Evaluation auf das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen, Gründung einer Forschungs- und Koordinierungsstelle, regelmäßiger Bericht, Stellungnahme des Landtags und der Staatsregierung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16679
Änderung des Landesentwicklungsprogramms: Reduzierung der Ausnahmen für Nahversorgungsgebiete
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16678
Verzicht auf die geplante Änderung des Alpenplans bezüglich des Riedberger Horns
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16677
Novellierung des Zentrale-Orte-Systems: Reduzierung der Anzahl der Zentralen Orte, Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung, Vermeidung der Überforderung von Kommunen und von Konkurrenzsituationen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16676
Rücknahme der geplanten Lockerung des Anbindegebots und der Erleichterung von Zielabweichungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/17146
entsprechende Änderung des Anhangs 3 der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm, insbesondere in Bezug auf das Riedberger Horn
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16934
Grundsätze und Zielvorgaben; Einfügung unter 3.1 in die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16841
Einfügung als Ziel unter 3.3 in die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13333
Konzept für Zentrale Orte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13332
Rücknahme der geplanten neuen Ausnahmen
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