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Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/20717
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20826
Änderungen in folgenden Bereichen: Übermittlung personenbezogener Daten (Art. 5), Zweckbindung (Art. 6), Informationspflicht (Art. ) und Videoüberwachung (Art. 24 BayDSG)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20703
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20836
zwingende Abluftreinigung bei Überschreitung des Orientierungswerts
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/20843
Änderung von Art. 13 des Kommunalabgabengesetzes: Verarbeitung von Daten, die unter das Steuergeheimnis fallen, redaktionelle Änderung
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/20806
Änderung von Art. 39 BayDSG
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/20901
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20936
Machbarkeitsstudien für alle geeigneten Gebiete
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21008
schriftlicher und mündlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20993
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20994
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen über die Klagen von zwei Beamten im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen einen Augsburger Laborunternehmer
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/21149
Vorlage eines Entwurfs; Finanzierung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft, neuer Planstellen für Polizei und Justiz, von Verbesserungen bei der Kinderbetreuung, einer Stärkung von Hospiz- und Pflegeeinrichtungen und von zusätzlichen Investitionen in Digitalisierung, Verkehr, Barrierefreiheit und Kommunen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/21134
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21107
Bericht in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20829
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/21017
Bürgschaften und Haftungsfreistellungen durch die Landesbodenkreditanstalt
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20828
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20217
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21241
Widerspruchsrecht; Änderung von Art. 39b Abs. 3 BayDSG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/21815
Widerspruchsrecht in Bezug auf Funkwasserzähler der jeweiligen Verbrauchseinheit (Änderung von Art,. 39b Abs. 3); Inkrafttreten (Änderung von Art. 30 Abs. 1 BayDSG)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.