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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20793
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/21860
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20798
Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21814
und Festlegung von Mitgliederzahl, Besetzung und Vorsitz des Untersuchungsausschusses
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21585
Klimaschutzziele; Klimaschutzinstrumente; Klimaanpassung; Monitoring, Berichte, Klimabeirat
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21574
Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Verwendung von Bauprodukten mit CE-Kennzeichnung; Änderung der Bayerischen Bauordnung (Art. 1-3, 6, 15-23, 29, 33, 47, 50, 52, 54-63, 68, 73-75, 77-83, neue Art. 62a, b, 81a), des Abgrabungsgesetzes (Art. 9), des Denkmalschutzgesetzes (Art. 6, 17), der Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen (§§ 9, 10) und der ZusatzqualifikationsverordnungBau (§§ 1, 3, 10, Anlage)
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21763
Minderungsziel für die Emission von Treibhausgasen, Anpassung der Datenbasis, Energie- und Klimaschutzkonzept, Vorbildfunktion der öffentlichen Hand, Monitoring, Klimabeirat; Konkretisierung der Funktion der Regionalpläne bei der Umsetzung der Klimaschutzziele (Änderung von Art. 6, 19, 21 und 31 des Landesplanungsgesetzes)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21735
Anpassung an das geänderte Eisenbahnrecht des Bundes sowie an die EU-Seilbahnverordnung und die Seveso-III-Richtlinie; Änderung von Art. 1, 5, 11, 13-17, 19-25, 27, 29, 31-39, 42, 43, 45, 46, Aufhebung von Art. 18 BayESG; Außerkrafttreten des Vierten Teils der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehrswesen
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21733
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21572
Änderung des Immissionschutzgesetzes: Anpassung an die Seveso-III-Richtlinie bezüglich des Umgangs mit gefährlichen Stoffen, Festlegung der Regierung von Niederbayern als Marktüberwachungsbehörde für mobile Verbrennungsmotoren, Zuordnung der Berichtspflicht gemäß der 17. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum Landesamt für Umwelt (Änderung von Art. 1, 2, 4, 16, 18, 20, Aufhebung von Art. 8a Abs. 4, Art. 16a, b); Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes: Einführung einer öffentlichen Last bei der Ersatzvornahme, Anpassung an das Verpackungsgesetz des Bundes (Änderung von Art. 23, 29, 30, 32); Änderung von Art. 1 Abs. 1 S. 2 des Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz; Außerkrafttreten der Verordnung zur Ausführung des Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetzs
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21510
Einführung eines Gehörlosengelds; Änderung von Art. 1-5 BayBlindG
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21571
Zusammenlegung von Schuldner- und Insolvenzberatung: Delegation der Insolvenzberatung in den übertragenen Wirkungskreis der kreisfreien Gemeinden und Landkreise; Änderung der Art. 112-116 AGSG
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Geschäftliches Landtag
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21876
Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO der Abgeordneten Katharina Schulze (GRÜNE)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21876
u. a. Rücknahme der Verpflichtung zur Anbringung von Kreuzen in den Eingangsbereichen von Behörden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21884
u. a. Neuausrichtung der Kindertagesstättenfinanzierung; Verankerung einer erinrichtungsbezogenen Sockelfinanzierung im Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Förderprogramm für Einrichtungen mit langen Öffnungszeiten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21882
Vorlage eines Konzepts zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Bericht im Ausschuss für Kommunale, Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Personal für die Grenzpolizei
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21898
Sozialfonds; Verbesserung der Vergütung; Änderung des Hochschulgesetzes: Beteiligung an der akademischen Selbstverwaltung, Vertretung durch den Personalrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21880
Erfassung und Überprüfung aller Ausgleichs- und Ersatzflächen, Bericht; Behebung von Mängeln, Bericht; Monitoringsystem; Veröffentlichung im Internet
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
