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Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22068
Berücksichtigung regionaler Dialekte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22069
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22070
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22082
Berücksichtigung der Ergebnisse der Expertenanhörung; u.a. Förderung der ehrenamtlichen Selbsthilfe; Hilfe für psychisch Kranke auch zur Vermeidung der Unterbringung; keine Regelungen zur Arbeitsteherapie, ufzeichnungen und Überwachung; Beachtung des Patientewillen und der Patientenwürde; Regelung der Rolle der Krisendienste; keine Unterbringungsdatei und keine Meldung der Beendigung der Unterbringung an die Polizei
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22092
u.a. Vermeidung von Fehlinvestitionen; Streichung von Subventionen; Verbesserung des Klima- und Lärmschutzes; keine dritte Start- und Landebahn am Flughafen München; Sicherung der nationalen, kontinentalen und interkontinentalen Lufverkehrsanbindung Bayerns; Zusammenführung der Flughafen München GmbH und der Flughafen Nürnberb GmBH zur Flughafen Bayern GmbH
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22091
keine Umwandlung des Flughafen München in eine AG; nachhaltige Verkehrspolitik und Ausbau des Schienenverkehrs
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22088
u. a. konzentrierter Einsatz von Fördermitteln, Einbeziehung der Zivilgesellschaft bei der Entscheidung über die Verwendung, Bürokratieabbau, Anlaufstellen, Erfolgskontrolle, Information
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22090
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22083
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22086
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22085
Bericht der Staatsregierung zur Asylpolitik
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22084
Bericht der Staatsregierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22089
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22081
Wohneigentum- und Innenentwicklungförderung sowie attraktive Mietwohnungen im ländlichen Raum; Sonderabschreibung für Sanierungsobjekte in Ortskernen; Einführung eines Grunderwerbsteuerfreibetrags bzw. Streichung der Grunderwerbsteuer für den sozialen Wohnungsbau; Abschreibung für den Wohnungsbau; Anhebung der Wohnraumfördermittel; Steuerfreiheit für Grundstückverkäufe aus dem Betriebsvermögen von Landwirten zum Zweck des Mietwohnungbaus;
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22067
Berücksichtigung der Ergebnisse der Expertenanhörung; u. a. Achtung der Würde und der Persönlichkeitsrechte; Stärkung der psychiatrischen Versorgung auf kommunaler Ebene; flächendeckende sozialpsychiatrische Dienste; Mitbestimmungsrechte der Selbsthilfeeinrichtungen; Einführung von Patientenfürsprechern und Beschwerdestellen; Verzicht auf Regelungen zur Aktenführung und Unterbringungsdateien
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22076
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22077
über sämtliche Kreditmarktschulen einschließlich Schulden zur Stabilisierung der BayernLB; erweiterte Finanzplanung; Ersatz für die aufgegebenen Einzahlungen in den bayerischen Versorgungsfonds
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22066
Ausbau der Investitionen für den Wohnungsbau; Fortführung des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms; Einführung einer Bayerischen Eigenheimzulage und eines Baukindergeldes Plus; zusätzliche Stellen für die Bauverwaltung; Verzicht auf Mieterhöhungen bei staatlichen Wohnungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.