Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22068

Praxisnahe Überprüfung des Sprachniveaus B2 für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse insbesondere im Bereich der Pflegeberufe

Berücksichtigung regionaler Dialekte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22070

Asylmissbrauch weiter bekämpfen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22082

Komplette Überarbeitung des Entwurfes des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes - für ein modernes entstigmatisierendes Hilfe-Gesetz für psychisch Kranke in Bayern

Berücksichtigung der Ergebnisse der Expertenanhörung; u.a. Förderung der ehrenamtlichen Selbsthilfe; Hilfe für psychisch Kranke auch zur Vermeidung der Unterbringung; keine Regelungen zur Arbeitsteherapie, ufzeichnungen und Überwachung; Beachtung des Patientewillen und der Patientenwürde; Regelung der Rolle der Krisendienste; keine Unterbringungsdatei und keine Meldung der Beendigung der Unterbringung an die Polizei

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22092

Luftverkehrskonzept für Bayern

u.a. Vermeidung von Fehlinvestitionen; Streichung von Subventionen; Verbesserung des Klima- und Lärmschutzes; keine dritte Start- und Landebahn am Flughafen München; Sicherung der nationalen, kontinentalen und interkontinentalen Lufverkehrsanbindung Bayerns; Zusammenführung der Flughafen München GmbH und der Flughafen Nürnberb GmBH zur Flughafen Bayern GmbH

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22091

Keine dritte Startbahn - klimafreundliche Verkehrspolitik auf den Weg bringen!

keine Umwandlung des Flughafen München in eine AG; nachhaltige Verkehrspolitik und Ausbau des Schienenverkehrs

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22085

Defizite der Staatsregierung offenlegen!

Bericht der Staatsregierung zur Asylpolitik

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22081

Mehr Wohnungsbau in Stadt und Land

Wohneigentum- und Innenentwicklungförderung sowie attraktive Mietwohnungen im ländlichen Raum; Sonderabschreibung für Sanierungsobjekte in Ortskernen; Einführung eines Grunderwerbsteuerfreibetrags bzw. Streichung der Grunderwerbsteuer für den sozialen Wohnungsbau; Abschreibung für den Wohnungsbau; Anhebung der Wohnraumfördermittel; Steuerfreiheit für Grundstückverkäufe aus dem Betriebsvermögen von Landwirten zum Zweck des Mietwohnungbaus;

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22067

Behandlung und Hilfe statt Zwang und Stigmatisierung - Für ein Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, das seinen Namen auch verdient!

Berücksichtigung der Ergebnisse der Expertenanhörung; u. a. Achtung der Würde und der Persönlichkeitsrechte; Stärkung der psychiatrischen Versorgung auf kommunaler Ebene; flächendeckende sozialpsychiatrische Dienste; Mitbestimmungsrechte der Selbsthilfeeinrichtungen; Einführung von Patientenfürsprechern und Beschwerdestellen; Verzicht auf Regelungen zur Aktenführung und Unterbringungsdateien

Beratungsverlauf

Schlagworte: Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Akten , Aufsichtsbehörde , Bericht , Beschwerde , Bezirk (Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft) ,

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22076

Ewiges Hin und Her beenden: Bayerisches Flughafenkonzept statt dritter Startbahn

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22077

Mehr Transparenz bei den bayerischen Staatsschulden: Tilgungsplan vorlegen

über sämtliche Kreditmarktschulen einschließlich Schulden zur Stabilisierung der BayernLB; erweiterte Finanzplanung; Ersatz für die aufgegebenen Einzahlungen in den bayerischen Versorgungsfonds

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22066

Mehr Wohnungsbau für Bayern

Ausbau der Investitionen für den Wohnungsbau; Fortführung des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms; Einführung einer Bayerischen Eigenheimzulage und eines Baukindergeldes Plus; zusätzliche Stellen für die Bauverwaltung; Verzicht auf Mieterhöhungen bei staatlichen Wohnungen

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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