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Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21750
keine Änderung von Art. 25 des Polizeiaufgabengesetzes
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21563
keine Ausweitung der DNA-Analyse (Art. 31 des Polizeiaufgabengesetzes)
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21564
keine Änderung von Art. 66 des Polizeiaufgabengesetzes in Bezug auf den finalen Rettungsschuss
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/21515
Einsatz von Body-Cams durch die Polizei; Änderung von Art. 33 und 49 des Polizeiaufgabengesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/21516
neuer Artikel 47a Polizeiaufgabengesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21565
Beibehaltung der Regelungen in Art. 61, 64, 67 und 69 des Polizeiaufgabengesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag fraktionslos DRS 17/21580
Änderung von Art. 17 des Polizeiaufgabengesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/21474
Ermächtigung zur Festlegung von Bestimmungen über das äußere Erscheinungsbild von Beamten; Änderung von Art. 75 des Beamtengesetzes
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/21095
Prüfung der Finanzierung von Vorplanungen aus Landesmitteln
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/21123
Bericht über die Identitäre Bewegung und ihre Kampagne "Jetzt Flüchtlingsvormund werden!"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22092
u. a. Vermeidung von Fehlinvestitionen; Streichung von Subventionen; Verbesserung des Klima- und Lärmschutzes; keine dritte Start- und Landebahn am Flughafen München; Sicherung der nationalen, kontinentalen und interkontinentalen Luftverkehrsanbindung Bayerns; Zusammenführung der Flughafen München GmbH und der Flughafen Nürnberg GmbH zur Flughafen Bayern GmbH
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22082
Berücksichtigung der Ergebnisse der Expertenanhörung; u. a. Förderung der ehrenamtlichen Selbsthilfe; Hilfe für psychisch Kranke auch zur Vermeidung der Unterbringung; keine Regelungen zur Arbeitstherapie, Aufzeichnungen und Überwachung; Beachtung des Patientenwillen und der Patientenwürde; Regelung der Rolle der Krisendienste; keine Unterbringungsdatei und keine Meldung der Beendigung der Unterbringung an die Polizei
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20705
Förderprogramm
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20700
finanzielle Unterstützung von Investitionen in Tierheime; Regelung zur Abwicklung der Fundtierpauschale; verbesserte finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen Behörden
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/20616
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/20715
Beratung durch Gründercoaches
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20611
jährliche Erklärung nach EMAS (Eco-Management and Audit Scheme)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20759
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20703
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20836
zwingende Abluftreinigung bei Überschreitung des Orientierungswerts
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.