Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5624

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Kommunen stärken - Schulbau und Schulsanierung
(Kap. 13 10 Tit. 883 11)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5616

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: sogenannte Fraktionsreserve auflösen
(Kap. 13 02 Tit. 893 06)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5618

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Rücklagenentnahme
(Kap. 13 06 Tit. 359 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5619

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Kommunen stärken - Schlüsselmasse erhöhen
(Kap. 13 10 Tit. 613 01)

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Drucksache Nr. 19/5857 PL vom 19.03.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5839

Deutschlands Verteidigung sicherstellen

Änderung des Grundgesetzes; Zwei-Prozent-Ziels im Kernhaushalt; Reform des Beschaffungswesens; europäische Zusammenarbeit

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Drucksache Nr. 19/5848 PL vom 19.03.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4092

Katastrophenschutz zukunftsfest aufstellen - Mehr dringend benötigtes Personal an den Regierungen schaffen!

Personalbedarfsplanung u. Schaffung von Stellen im Haushaltsplan

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Drucksache Nr. 19/5839 vom 19.03.2025

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschlands Verteidigung sicherstellen

Änderung des Grundgesetzes; Zwei-Prozent-Ziels im Kernhaushalt; Reform des Beschaffungswesens; europäische Zusammenarbeit

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Drucksache Nr. 19/6098 BV vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5087

Digitale Ausgabe von Parkausweisen für Handwerkerinnen und Handwerker, Handelsvertretungen und Soziale Dienste ermöglichen

Digitalisierung des gesamten Prozesses vom Antrag bis zur Erteilung ohne persönliches Erscheinen des Antragstellers vor Ort

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Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5546

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Zuweisung zur Unterstützung des Theaters Hof
(Kap. 15 05 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/5930 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5567

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Keine Kürzung des Zuschusses an das Frauenhaus München
(Kap. 10 07 Tit. 684 82)

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Drucksache Nr. 19/5930 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5569

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Erhalt des Walchenseecamps
(Kap. 10 07 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/5898 KI vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5029

Gemeinsam gegen islamistischen Terrorismus IV - Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden voranbringen!

EU-weite Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden; Ausbau der Kooperationspflicht Bund / Länder; Beibehaltung und Ausbau bestehender Projekte bzgl. internationalem Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden; Europäischen Agentur für Nachrichtendienste

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5898 BU vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5029

Gemeinsam gegen islamistischen Terrorismus IV - Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden voranbringen!

EU-weite Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden; Ausbau der Kooperationspflicht Bund / Länder; Beibehaltung und Ausbau bestehender Projekte bzgl. internationalem Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden; Europäischen Agentur für Nachrichtendienste

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Drucksache Nr. 19/5897 KI vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5028

Gemeinsam gegen islamistischen Terrorismus III - Terrorfinanzierung austrocknen!

Finanzierungsaktivitäten extremistischer Organisationen; Transparenz- und Offenlegungspflichten; Analyse islamistischer Finanzierungsnetzwerke; Bildung einer Arbeitsgruppe: Erarbeitung Antidiskriminierungsklausel für öffentliche Zuwendungen; schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 19/5897 BU vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5028

Gemeinsam gegen islamistischen Terrorismus III - Terrorfinanzierung austrocknen!

Finanzierungsaktivitäten extremistischer Organisationen; Transparenz- und Offenlegungspflichten; Analyse islamistischer Finanzierungsnetzwerke; Bildung einer Arbeitsgruppe: Erarbeitung Antidiskriminierungsklausel für öffentliche Zuwendungen; schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 19/5896 KI vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5027

Gemeinsam gegen islamistischen Terrorismus II - Ein Update für die Prävention und Radikalisierungsforschung!

Programm zu Präventionsarbeit bei jungen Menschen, insbesondere unbegleitete Junge Flüchtlinge; Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften; Forschung zu Radikalisierungsantrieb und Auswirkungen von Desinformation

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Drucksache Nr. 19/5896 BU vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5027

Gemeinsam gegen islamistischen Terrorismus II - Ein Update für die Prävention und Radikalisierungsforschung!

Programm zu Präventionsarbeit bei jungen Menschen, insbesondere unbegleitete Junge Flüchtlinge; Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften; Forschung zu Radikalisierungsantrieb und Auswirkungen von Desinformation

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Birzele Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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  • + Niederbayern (192)
  • + Oberbayern (733)
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