Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/4807 vom 05.02.2025

Antrag SPD

Bio boomt: Bäuerinnen und Bauern bei Umstellung auf ökologische Landwirtschaft unterstützen

Förderungen; Ökomodellregionen; Schulung und Weiterbildung; Ausbildung; Kantinen; Beratung; New Food

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Drucksache Nr. 19/4772 PL vom 04.02.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3734

Wassercent - eine gerechte Lösung für die Menschen in Bayern

Verteilung und Rahmenbedingungen einer Abgabe zur Wassernutzung (Wassercent) auf öffentliche und private, gewerbliche und landwirtschaftliche Betriebe; Vorschläge zur Entgelthöhe, abgabenfreiem Grundbedarf, Freibeträgen, Ausnahmen  (Löschwasser, Kreislaufentnahme); Administration mit digitalen Wasseruhren, Wasserbüchern, landesweiter Datenbank

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Drucksache Nr. 19/4771 PL vom 04.02.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4145

Für Bayerns Familien - gegen sozial ungerechte Kürzungen

Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Kürzung des Krippen- und Familiengeldes

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Drucksache Nr. 19/4770 PL vom 04.02.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3727

Wann bekommt Bayern endlich ein Gehörlosengeld?

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 19/4748 PL vom 30.01.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4726

Bayern trauert um ein kleines Kind und einen mutigen Helfer - Aufklärung und Konsequenzen aus der furchtbaren Gewalttat in Aschaffenburg, kein Zusammenwirken mit Rechtsextremen!

Aufforderung zur Zustimmung zum Sicherheitspaket im Bundesrat; Unterstützung bei der Umsetzung der Asylrechtsreform auf europäischer Ebene; Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in Migrationsfragen; Stopp von irregulärer Migration; Abschiebung von Straftätern; Ressourcenausstattung von Polizei und Sicherheitsbehörden; Verbesserung der Kommunikation zwischen Behörden; Verbesserung der psychiatrischen Versorgung von Flüchtlingen

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Drucksache Nr. 19/4741 PL vom 30.01.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3929

Bayern klimaneutral 2040 - Anhörung zur Wärmestrategie der Staatsregierung

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; klimaneutraler Gebäudebestand; Wasserstofftechnik; energetische Verwertung von Holz; Wärmepumpen; Geothermie; Studie „Energiesystemanalyse – Bayern klimaneutral“; Klimaneutralität in der Energieversorgung

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Drucksache Nr. 19/4739 PL vom 30.01.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3969

Umsetzung einer nachhaltigen Strategie gegen Antisemitismus an den bayerischen Hochschulen

Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am 23. Oktober 2024; Beauftragten für Antisemitismus; Lehrkräfteausbildung; Ausbau der Antisemitismus-Forschung; Partnerschaften mit israelischen Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen; Sicherheitsmaßnahmen

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Drucksache Nr. 19/4756 vom 29.01.2025

Antrag SPD

Potenziale von Biomasse aus Land- und Forstwirtschaft als Alternative zu fossilen Rohstoffimporten

Jährlicher mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und schriftlicher Bericht im Landtag: Nutzung von Biomasse aus Land- Forstwirtschaft für nachhaltige Produkte; Forschung, Projekte, gelungene Beispiele; staatliche Maßnahmen zur Förderung der heimischen Biomasse-Produkte

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Drucksache Nr. 19/4726 vom 29.01.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Bayern trauert um ein kleines Kind und einen mutigen Helfer - Aufklärung und Konsequenzen aus der furchtbaren Gewalttat in Aschaffenburg, kein Zusammenwirken mit Rechtsextremen!

Aufforderung zur Zustimmung zum Sicherheitspaket im Bundesrat; Unterstützung bei der Umsetzung der Asylrechtsreform auf europäischer Ebene; Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in Migrationsfragen; Stopp von irregulärer Migration; Abschiebung von Straftätern; Ressourcenausstattung von Polizei und Sicherheitsbehörden; Verbesserung der Kommunikation zwischen Behörden; Verbesserung der psychiatrischen Versorgung von Flüchtlingen

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Drucksache Nr. 19/4720 PL vom 29.01.2025

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/4125

Nutzhanf: Brauchbar statt rauchbar - Nutzhanfanbau in Bayern ausbauen

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Drucksache Nr. 19/4876 UV vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4574

Maul- und Klauenseuche in Brandenburg: Bayern muss jetzt handeln!

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; schriftlicher Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS; Hilfen für die Landwirtschaft; Auswirkungen des Importverbots für deutsches Schweinefleisch nach Großbritannien

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Drucksache Nr. 19/4871 UV vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4317

Zamperl und Co. sind keine Weihnachtsgeschenke: Aufklärungskampagne gegen Tiere unterm Weihnachtsbaum und mehr Unterstützung für die bayerischen Tierheime

Mittel im Nachtragshaushalt

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Drucksache Nr. 19/4857 BI vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4151

Zeitgemäße Leistungserhebungen in bayerischen Schulen

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Drucksache Nr. 19/4696 UV vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3734

Wassercent - eine gerechte Lösung für die Menschen in Bayern

Verteilung und Rahmenbedingungen einer Abgabe zur Wassernutzung (Wassercent) auf öffentliche und private, gewerbliche und landwirtschaftliche Betriebe; Vorschläge zur Entgelthöhe, abgabenfreiem Grundbedarf, Freibeträgen, Ausnahmen  (Löschwasser, Kreislaufentnahme); Administration mit digitalen Wasseruhren, Wasserbüchern, landesweiter Datenbank

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Waldmann Ruth (SPD)

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