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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2460
Fördermittel zur Umsetzung der EU-Erklärung zur Achtung, Umsetzung und Wahrung der Menschenrechte von LGBTQIA+-Personen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/2013
Höhergruppierung von Heilpädagogischen Unterrichtshilfen (HPU) und Heilpädagogischen Förderlehren (HFL) im Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht zur Evaluation der Soforthilfe: Erfolg, bekannte Schäden, Rückmeldungen, Grundwasserschäden, kommunale Infrastruktur, Sportstätten, Schutzmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der finanziellen Hilfe: Ausschöpfen der Mittel, Abdeckung von Schäden, Steuererleichterungen, Hilfen für Kommunen
Finanzierung, Qualitätssicherung und Unterstützung der Kommunen beim flächendeckenden Ganztagsangebot für Grundschüler und -schülerinnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/1919
Geltendmachung der entstandenen Umweltschäden; Gespräche über Stiftungslösung für haftende Firmen; Erhalt des Produktionsstandorts; Herausnahme der Fluorpolymere im geplanten PFAS-Beschränkungsverfahren der EU; von gestaffelten Übergangsfristen; Strategie „Umbau statt Rückbau“
Anfragen zum Plenum SPD
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Umsetzung der Radon-Vorsorg; Sach- und Personalkosten; organisatorische und finanzielle Unterstützung der Arbeitgeber
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zur Notfallplanung für den Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/661
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2225
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/1560
Jährliche Jury-Auszeichnung nach einem Kriterienkatalog pro Regierungsbezirk
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2462
Expertinnen- und Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zum Thema „Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Sturzfluten“
Datenaustausch für die Berufsberatung im Übergang von der Schule in den Beruf; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/2163
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/773
mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Aktionsplan gegen Rechtsextremismus; Materialsammlung der Verfassungsschutzämter zur AfD; Einstufung der AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/1816
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
