Bayerischer Landtag

Enquete-Kommissionen

Der Landtag kann zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Freistaates Bayern fallen, Enquete-Kommissionen einsetzen (Artikel 25a der Bayerischen Verfassung, §§ 31 bis 36 der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag).

Enquetekommission | Foto: Landtagsamt
Die Enquete-Kommission für Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Diese bestehen aus Mitgliedern des Landtags und externen Sachverständigen. So erhält der Landtag zusätzliches Wissen für seine Beratungen und Entscheidungen. Das Plenum des Landtags teilt den Kommissionen ihren Auftrag zu. Die nicht dem Landtag angehörenden Sachverständigen arbeiten gleichberechtigt mit. Die Zusammensetzung und die Verfahren sind in §§ 31 bis 36 der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags geregelt.

Enquete-Kommissionen 17. Wahlperiode 2013-2018

Der Bayerische Landtag beschloss am 19. Juli 2016 einstimmig die Einsetzung einer


Am 1. Juli 2014 war ebenfalls einstimmig beschlossen worden, die Einsetzung der

 

Während der 16. Wahlperiode von 2008 bis 2013 gab es keine Enquete-Kommission. 

Frühere Enquete-Kommissionen

Seitenanfang