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Schriftliche Anfrage AfD
Anzahl und Entwicklung der Waffenscheine und Waffenbesitzkarten die dem Phänomenbereich PMK-links, PMK - ausländische Ideologie, PMK - religiöse Ideologie zuzuordnen sind; Entzug und Ablehnungen; Art der Waffen; Waffenrechtliche Überprüfung; Beschlagnahmen; Präventionsarbeit
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Verpflichtende Personalübernahme auch bei Werkstattpersonal; Fahrgastsicherheit; Qualitäts- und Zuverlässigkeitssicherung; Wirtschaftlichkeitsprüfung und Nachverhandlungs-/Insolvenzprävention; Rückfallregelungen für Betreiberausfall; Öffentlichkeitsbeteiligung
Veröffentlichung Auftragsbekanntmachung; Beistellung von Fahrzeugen; Neufahrzeuge: Beschaffung, Eigentum, Instandhaltung, Ausschreibung; Werkstatteinbindung und Wartungspflicht; Losaufteilung und Linienzuordnung; Fachkräftesicherung; IHK-Berufsausbildung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bearbeitungsstand Detailuntersuchung PFAS; Untersuchungsumfang Boden und Grundwasser; Befundkonzentrationen; Hydrogeologische Grundwasserbewertung; Monitoringkonzept Messstellen; Anforderungen für Abriss- oder Erdarbeiten; Einstufung Entsorgung Boden; Prüfung von Sanierungs- und Sicherungsoptionen; Transparenz der Untersuchungen; Eigentümerwechsel; Bayernweite Einordnung
möglicher Modellflughafen in Aldersbach
Antrag SPD
Verankerung digitaler Gewaltbekämpfung; Stärkung Gewaltschutzstrukturen; spezialisierte Beratungsstellen; sichere Ersatzgeräte; Fachkräftefortbildung; Polizei-/Justiz-KI-Forensik; statistische Erfassung von KI-Delikten; Bildungsintegration; Digitales Gewaltschutzgesetz; Plattformpflicht; Stärkung Betroffenenrechte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Änderung der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung; Beteiligung der Personensorgeberechtigten an Planung und Einteilung er Förder- und Betreuungsstunden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8413
verbindlicher Lehrplan für Kindertagesstätten und Grundschulen; Fortbildungsangebote; Evaluation
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/11217
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10945
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10946
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10947
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.