Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Der Aufgabenzuschnitt des Ausschusses entspricht im Wesentlichen dem Ressortzuschnitt des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, dessen Arbeit er kontrolliert und unterstützt. Der Ausschuss unterstützt die Vollversammlung des Landtags bei der Vorberatung von Anträgen und Gesetzentwürfen sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.
Aktuelles
Der Ausschuss hat die Durchführung einer Sachverständigenanhörung zum Thema „Projektcontrolling bei Infrastrukturgroßprojekten“ beschlossen (Beratungsverlauf). Die Anhörung soll am Dienstag, 09.05.23 im Konferenzsaal stattfinden. Die Anhörung wird per Livestream übertragen. Besucher der Anhörung beachten bitte die Besucherhinweise.
Die Sitzungen finden jeweils am Dienstag in den Sitzungswochen statt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.
Der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je zwei von den FREIEN WÄHLERN, der AfD und der SPD und ein Mitglied der FDP.
Seit der 18. Wahlperiode befasst sich mit dem Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr erstmalig ein eigener Ausschuss mit den genannten Politikfeldern. Zuvor war dieser Politikbereich dem Wirtschaftsausschuss zugeordnet. Mit der Neubildung des Ausschusses unterstreicht der Landtag die zunehmende Bedeutung der Themen Wohnraumschaffung, Verkehr und Städtebauförderung.
In besonderen Fällen kann der Ausschuss zur Vorbereitung von Entscheidungen auch Expertenanhörungen durchführen. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.
Anhörungen und Fachgespräche (F) des Ausschusses
| Datum | Thema | Unterlagen |
|---|---|---|
| 25.04.2023 | Projektcontrolling von Infrastrukturgroßprojekten | Beratungsverlauf |
| 28.06.2022 | (F) Einführung einer Gebäudeklasse "E" | |
| 22.02.2022 | (F) Infrastrukturgroßprojekte transparent und erfolgreich auf den Weg bringen - ICE-Instandhaltungswerk im Großraum Nürnberg | |
| 08.02.2022 | Zukunft des Flugverkehrs | |
| 22.06.2021 | Bayerische Wohnungsbaugesellschaften und Immobilien Freistaat Bayern | |
| 23.02.2021 | (F) Stand der Infrastrukturvorbereitung bei den zur Reaktivierung anstehenden Eisenbahnstrecken | |
| 02.02.2021 | Radverkehrsförderung durch den Freistaat Bayern | Veröffentlichtes Ausschussprotokoll(Dokument vorlesen) Bericht |
| 27.10.2020 | Zukunft des motorisierten Individualverkehrs | Veröffentlichtes Ausschussprotokoll(Dokument vorlesen) Bericht |
| 22.10.2019 | Novellierung und Entschlackung der Bayerischen Bauordnung | Veröffentlichtes Ausschussprotokoll(Dokument vorlesen) Bericht |
| 25.06.2019 | Öffentlicher Personennahverkehr in Bayern: Expertenanhörung zur Evaluierung von Defiziten und Verbesserungsvorschlägen |
