Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Der Aufgabenzuschnitt des Ausschusses entspricht im Wesentlichen dem Ressortzuschnitt des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, dessen Arbeit er kontrolliert und unterstützt. Der Ausschuss unterstützt die Vollversammlung des Landtags bei der Vorberatung von Anträgen und Gesetzentwürfen sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.

Der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je zwei von den FREIEN WÄHLERN, der AfD und der SPD und ein Mitglied der FDP.

Seit der 18. Wahlperiode befasst sich mit dem Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr erstmalig ein eigener Ausschuss mit den genannten Politikfeldern. Zuvor war dieser Politikbereich dem Wirtschaftsausschuss zugeordnet. Mit der Neubildung des Ausschusses unterstreicht der Landtag die zunehmende Bedeutung der Themen Wohnraumschaffung, Verkehr und Städtebauförderung.

In besonderen Fällen kann der Ausschuss zur Vorbereitung von Entscheidungen auch Expertenanhörungen durchführen. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Die Sitzungen finden jeweils am Dienstag in den Sitzungswochen statt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.

Anhörungen (A) und Fachgespräche (F)

Der Ausschuss hat in seiner 20. Sitzung am 18.02.2020 die Durchführung einer Expertenanhörung zum Thema "Zukunft des motorisierten Individualverkehrs" beschlossen (Drs. 18/7706(Dokument vorlesen)). Die öffentliche Anhörung findet am 27.10.2020 statt. Details können Sie der vorläufigen Tagesordnung (Dokument vorlesen)entnehmen.

Der Ausschuss hat in seiner 21. Sitzung am 21.04.2020 die Durchführung einer Expertenanhörung zum Thema "Radverkehrsförderung durch den Freistaat Bayern" beschlossen (Drs. 18/8106(Dokument vorlesen)). Die öffentliche Anhörung findet am 02.02.2021 statt. Derzeit erarbeiten die Fraktionen einen gemeinsamen Fragenkatalog und benennen acht Sachverständige.

Datum Thema Sachverständige Fragenkatalog Bericht
02.02.2021 (A) Radverkehrsförderung durch den Freistaat Bayern      
27.10.2020 (A) Zukunft des motorisierten Individualverkehrs      
25.06.2019 (A) Öffentlicher Personennahverkehr in Bayern: Expertenanhörung zur Evaluierung von Defiziten und Verbesserungsvorschlägen Sachverständige(Dokument vorlesen) Fragenkatalog(Dokument vorlesen) Bericht
22.10.2019 (A) Novellierung und Entschlackung der Bayerischen Bauordnung Sachverständige(Dokument vorlesen) Fragenkatalog(Dokument vorlesen) Bericht
Seitenanfang