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Dringlichkeitsantrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Erreichen der Klimaziele; Klimaschutzpolitik; Emissionsminderungsquoten und Sektorziele; Beitrag zu bundesweiten Klimazielen; Fortschreibung des Klimaschutzprogramms; Umfang der Klimaanpassungskonzepte; Steuerung und Finanzierung der Klimamaßnahmen; Erfüllung der Klimaanpassungspflichten
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vereinfachung der Schwerlastgenehmigung; zentrale Datenbank; Zuständigkeitsverlagerung an untere Straßenverkehrsbehörden; fahrzeugflexible Genehmigungen; Abschaffung polizeilicher Beteiligung; Begleitfahrzeuge; Ausdehnung/Unbefristung von Dauergenehmigungen; bundesweite Harmonisierung
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12553
Maßnahmenpaket: Frühwarnsystem; Unterstützung der Kommunen; gemeinsame Lösungansätze für Tourismus und Landwirtschaft; Verringerung von Phosphateinträgen in die Badeseen (u. a. Bodenschutztage, Wasserberatung); Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12124
Änderung von Art. 12 Strafvollzugsgesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12125
Änderung von Art. 13 und Art. 17
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12126
Änderung von Art. 9 Abs. 2, Art. 12 und Art. 165 Strafvollzugsgesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12127
Änderung von Art. 99 Strafvollzugsgesetz
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11640
Leistungslohn bei Häftlingsarbeit; Entschädigung für Freistellungstage; Umsetzen von Empfehlungen der bgH-Kommission: Richtervorbehalt bei Unterbringungen in besonders gesicherten Hafträumen (bgH); Streichen von Fluchtgefahr und Befreiungsgefahr als Anordnungsgründe für bgH-Unterbringungen; Informieren von Verteidigern; Überwachungen und Absonderung aus medizinischen Gründen; Kooperation von Berufsgeheimnisträgern; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 46 Abs. 2, Art. 46b Abs. 6, der Überschrift von Art. 94, Art. 96, Art. 99 und Art. 201 Strafvollzugsgesetz Änderung von Art. 39 Abs. 3, der Überschrift von Art. 72, Art. 74 und Art. 75
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11153
Verleihung des akademischen Grades „Bachelor of Laws (LL.B.)“ durch Hochschulsatzung Einfügen des neuen Art. 96a
Antrag SPD
Bericht im Landtag zur Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von außereuropäischen IT-Anbietern; Identifikation kritischer Bereiche und Risikobewertung (Sanktionen, Sperrungen); Analyse der Microsoft‑Vergabegrundlagen; Bewertung von Souveränitätsmaßnahmen; Vergleich mit Schleswig-Holstein, Thüringen, Bund, EU; Entwicklung einer Strategie inkl. Zielvorgaben; Migrationsszenario; Einbindung der Open‑Source‑Wirtschaft sowie Finanz‑ und Personalplanung
Bestandsaufnahme zur Situation von pflegenden Kindern und Jugendlichen; Vernetzungs- und Informationsplattformen; Runder Tisch; Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit; Aktionstag
Bestandsaufnahme kirchlicher Sozial‑ und Seelsorge-Aufgaben; Analyse potenzieller Rückzüge wegen Mitgliederschwund der Kirchen (Strukturwandel); Bewertung von Folgen für Pflege, Hospiz, Beratung, Jugend‑, Obdachlosen‑, Flüchtlings‑, Krankenhaus‑ und Gefängnisseelsorge; Ermittlung notwendiger staatlicher, kommunaler und gemeinnütziger Ersatzleistungen; Bericht im Landtag
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Personalführungsschulungen; Beschwerdemanagement; Umfrage unter den Beschäftigten
Untersuchung und Aufklärung der bundesweiten Störung des digitalen Zugfunksystems GSM-R auf Bundesebene; Etablierung eines Krisen- und Notfallsystems für alle Bereiche der kritischen Infrastruktur bei der Deutschen Bahn AG; schnellere Kommunikationswege an betroffene Fahrgäste; Bericht im Landtag
für die Planung und Umsetzung der Aus- und Neubaumaßnahmen; Bericht im Landtag; Information über die Planungen des Nordzulaufs des Brennerbasistunnels; Einbinden der Beteiligten
Anpassung des rechnerischen elektrischen Fahranteils (Utility Factor)
Vorgezogene Haftentlassung durch Begnadigung; Einzelfallprüfung; Ausschluss bei schweren Straftaten oder anhängigen Verfahren
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Neuausrichtung; inhaltliche Schwerpunktsetzung; Finanz- und Personalbedarf; Qualitätssicherung; digitale Vermittlung und Museumspädagogik; Inklusion und Barrierefreiheit; Verkehrsanbindung und Parkraummanagemen; Besucherfrequenzsteigerung; Stellenplan und Kompetenzprofil; Auswahlkriterien Museumsleitung; Rolle Museumsagentur
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
