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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9108
Schriftlicher Parkinson-Bericht an den Landtag unter Einbeziehung der Ergebnisse des Fachgesprächs im Landwirtschaftsausschuss (19/4160): Epidemiologie, Prognose, stationäre und ambulante Versorgung; Forschung (neue Behandlungsansätze), Kooperationspartner, Netzwerke; psychosoziale Beratung und Selbsthilfe; Parkinson-Zentren; Übertragbarkeit von ALS-Home-Care-Erfahrungen auf Parkinson
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9091
Bericht zum aktuellen Stand im Hinblick auf Beginn des ersten Abschlussjahres im neunstufigen Gymnasium, die Kursphase, sowie die Ausstattung mit qualifizierten Lehrkräften, räumlichen Ressourcen und Lehr- und Lernmaterialien
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9090
Bericht zu geplanten Strategien ergänzend zum Handyverbot, zur Förderung der Medienkompetenz bei Schülerinnen und Schülern aller Jahrgangsstufen und zur Aus- und Fortbildung von Lehrkräften im Bereich digitaler Bildung und Medienerziehung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8973
Umsetzungsstand und Teilnahme; Diagnostik und Förderkonzepte; Lehrkräftequalifizierung; Wissenschaftliche Begleitung und Zwischenerkenntnisse; Abgrenzung Rechenschwäche und Dyskalkulie; Nachteilsausgleich und Leistungsbewertung; Vernetzung mit bestehenden Strukturen; Ressourcen und Finanzierung; Perspektiven und Ausweitung; Herausforderungen und Optimierungsbedarf
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8939
Abfrage des aktuellen Stands und schriftlicher Bericht
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/10698
Beteiligung des Landtags; Federführung beim Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/9800
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10791
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10398
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/10802
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/10803
Dringlichkeitsantrag SPD
Keine Haushaltsmittel oder Gesetzesinitiativen im Bundesrat für die Planung von Mini-Atomkraftwerken (AKWs); Fehlen einer Finanzierungsgrundlage, von Standort-Bestimmungen, internationalen Erfahrungen mit kommerziellen SMR (Small Modular Reactors) und einer Endlager-Lösung für Atommüll; Forstsetzung des Ausbaus der kostengünstigeren Erneuerbaren Energien und Stromspeicher
Antrag SPD
Keine Ausdünnung des Zugangebots im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zu Lasten von Berufspendlerinnen und -pendlern
Fortführen des Holzbauförderprogramms; Auswirkungen des möglichen Programmauslaufs; Bericht im Landtag
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bestandsaufnahme baulicher Zustand, Sicherheits-, Gesundheits-, Energiemerkmale; Mängel und Sanierungspriorisierung; Modernisierung von Sanitär- und Gemeinschaftsbereichen; Finanzierungs- und Neubaukapazitätsübersicht
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11098
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vorbereitung und Integration landwirtschaftlicher Betriebe in Krisen- und Notfallplanungen zur Sicherung der Ernährungs- und Lebensmittelversorgung; Risikoanalyse; Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferketten; Zusammenarbeit wichtiger Akteure (THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutzbehörden)
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen;
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einbringen des Landesausführungsgesetzes bis zum 17. Juni 2026
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