Drucksachen und Protokolle


Treffer 661 - 680 von 19861

Drucksache Nr. 19/11979 vom 12.05.2026

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze

Umsetzung des Gewalthilfegesetzes: Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; finanzielle Ausstattung der anerkannten Träger von Einrichtungen; Verordnungsermächtigung für Familien- und Finanzministerium Einfügen des neuen Teil 17 bestehend aus Art. 119, Art. 120 und Art. 121

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11972 vom 11.05.2026

Antrag AfD

Psychische Beanspruchung und Präventionsmaßnahmen für Ärzte und Pflegepersonal in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zur psychischen Belastung von Ärzten und Ärztinnen sowie medizinischen Fachpersonal

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11380 vom 11.05.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Irreführende Angaben von Gesundheitsministerin Gerlach zum Cannabiskonsum von Jugendlichen?

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12030 vom 08.05.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Überarbeitung der EU-Verordnung (EU) 2024/900 dringend notwendig

zur Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (TTPW-VO); Öffnungsklausel zum Aussetzen; Ausschöpfen des nationalen Gestaltungsspielraums

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11971 vom 08.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorgaben zur Unvereinbarkeit von Amt und Mandat auf kommunaler Ebene überprüfen

Überprüfung der Vorschriften in den Kommunalverfassungsgesetzen: Art. 31 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO), Art. 24 Abs. 3 Landkreisordnung (LKrO) und Art. 23 Abs. 4 Bezirksordnung (BezO); Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Interessenskonflikten in Abwägung zur Förderung von Engagement für die Demokratie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11954 vom 08.05.2026

Antrag AfD

Zukunft der bayerischen Landwirte sichern – Nein zu Kürzungen bei den EU-Ausgleichszahlungen für unsere Bauern!

Keine Kürzungen von EU-Ausgleichszahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (EU); Rückkehr zu mehr Zuständigkeiten der EU-Mitgliedstaaten für die Landwirtschaft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11952 vom 08.05.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

DSGVO: Bereichsausnahme für Tätigkeiten von Vereinen und anderen ehrenamtlichen Organisationen schaffen

Engagement für eine DSGVO-Ausnahmeregelung auf Bundes- und EU-Ebene für alle gemeinnützigen Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11951 vom 08.05.2026

Antrag AfD

Landwirtschaft jetzt entlasten - Mehrwertsteuer auf Düngemittel befristet aussetzen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12387 SO vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11630

Für einen starken Arbeitsmarkt V: Jobcenter stärken und effizientere Nutzung von Eingliederungsmitteln ermöglichen

Stärkung der Leistungen der Jobcenter zur Wiedereingliederung von Bürgergeld-Empfängern in Zeiten des Fachkräftemangels; Prüfung flexibler und regionaler Umschichtung nicht abgerufener Eingliederungsmittel auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12386 SO vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11629

Für einen starken Arbeitsmarkt IV: Dem digitalen Wandel begegnen

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0 und das Projekt Arbeit 4.0: Auswirkungen von Digitalisierung und KI auf den Arbeitsmarkt, v. a.  auf nicht substituierbare Berufsgruppen (Soziales, Pflege, Handwerk); geeignete Finanzierung und Abstimmung auf Bundesebene im Hinblick auf die Aufgaben der Bundesländer

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 661 - 680 von 19861

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17559)
  • + Anfragen (5890)
  • + Gesetze (1457)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5523)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5354)
  • + Beschlüsse (3578)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (1102)
  • + Zustimmung (518)
  • + Sonstiges (21)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (457)
  • + Niederbayern (310)
  • + Oberbayern (1546)
  • + Oberfranken (247)
  • + Oberpfalz (315)
  • + Schwaben (630)
  • + Unterfranken (385)

Redner

Seitenanfang