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Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/6584
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6182
Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen
Berufung, Bestätigung AfD
Herr Harald Meußgeier (AfD) anstelle von Herrn Oskar Lipp (AfD)
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Evaluierung der Versorgungslage durch Hebammen; Überarbeitung des Hebammenbonus; weiteres umfassendes Förderprogramm für Hebammen (Hebammenpraxen, Geburtshäuser, Rückkehrerinnen, Studium-, Forschungs- und Promotionsstipendien)
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Landtag zu den Auswirkungen des neuen Hebammenhilfevertrags auf die wirtschaftliche Existenz von freiberuflichen Hebammen (Beleghebammen); Prüfung und Anpassung der Förderprogramme; Nachverhandlung auf Bundesebene zwischen den Vertragspartnern zu den Vergütungsregelungen
Dringlichkeitsantrag AfD
Einrichtung einer Kommission zur Prüfung der Arbeit des Landesamts für Verfassungsschutz (BayLfV)
Antrag SPD
Förderung erneuerbarer Energien in Landwirtschaft; Klimaschonende Düngung und Bodennutzung; Methanemissionen in Tierhaltung senken; Moorschutz und Wiedervernässung ausbauen; Regionale Kreislaufwirtschaft und Vermarktung stärken; Transparenz und Monitoring
Ausbau erforderlicher Übertragungs- und Verteilnetze, netzdienlicher Stromspeicher, Windkraftanlagen sowie steuerbarer, netzdienlicher Kraftwerke
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6690
Sicherstellung der niedrigschwelligen und wohnortnahen Versorgung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5983
Förderung für Barrierefreiheit und Beschaffung von Medizinprodukten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5677
Bericht im zuständigen Ausschuss und im Landtag; Gründe; Gegenmaßnahmen; Personalplanung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6604
Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6602
Aufhebung von Tempo-30 an Hauptverkehrsstraßen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6169
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6603
Erwerb von Hochgeschwindigkeitszügen (ICE 3) für die Bahnstrecke Nürnberg - München
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 19/6246
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5981
Bericht im Landtag; Untersuchungskommission; Zentralisierung der Provenienzforschung; Umschichten von Stellen und Mitteln; auswärtige Experten; Zusammenarbeit mit Universitäten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5980
Umfassendes staatliches Anwerbe-Programm und Hilfestellungen; Fördermittel für Hochschulen und Forschungseinrichtungen; Integrationshilfen; Unterstützung von aus den USA zurückkehrenden Wissenschaftlern und -Wissenschaftlerinnen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.