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Beschluss des Plenums zu Antrag DRS 18/3808
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag GRU DRS 18/3755
Nutzung der von der ersten in die zweite Säule der EU-Agarpolitik umgeschichteten Gelder
Beschluss des Plenums zu Antrag FDP DRS 18/3633
Einstufung neuer Präzisisonszüchtungen als konventionelle Züchtungsmethode; Anpassung des deutschen und europäischen Rechts bezüglich genetisch veränderter Organismen an den Stand der Wissenschaft
Beschluss des Plenums zu Antrag GRU DRS 18/3076
Bekenntnis zur heimischen Bioproduktion; Kampagnene; entsprechende Ausrichtung der Vergaberichtlinien zur Gemeinschaftsverpflegung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/3035
Abschaffung der pauschalen Flächenzahlungen; Zuschlag für die ersten Hektare bei Ökologisierungsprämien und Agrarumweltmaßnahmen; Stärkere Berücksichtigung des Tierwohls; Stärkung der Erzeuger gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel; Marktbeobachtungsstellen; Kriseninstrument
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/2203
Prüfungszeitverlängerung, Bereitstellung von Hilfsmitteln, weitere Maßnahmen ohne die Möglichkeit des Notenschutzes
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/4973
außerdem: Gutachten zu Betroffenen und Auswirkungen der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4972
Fortbestand des Drei-Säulen-Modells im Bankensektor, europaweiter Abbau von Risiken u. a.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4952
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag GRU DRS 18/4970
Aufhebung der Deckelung geförderter Betreuungsplätze; Bereitsstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt 2020, Verpflichtungsermächtigung; Rücknahme von Absagen hinsichtlich des Förderzuschlags
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4951
Fortführung des Sonderinvestitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung; Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Nachtragshaushalt 2020
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/4950
Änderung der Kassensicherungsverordnung: keine Mehrkosten für Klein- und Mittelunternehmen, Streichung der Belegausgabepflicht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4968
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/4965
Bundesratsinitiative: Beibehaltung der bestehenden Regelungen zur Gemeinnützigkeit, keine Berücksichtigung von Genderaspekten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/4964
Konkretisierung des Rechtsbegriffs "Förderung der Allgemeinheit"; Aufnahme des gesellschaftspolitischen Engagements in den Zweckkatalog der Abgabenordnung; eigener Fördertatbestand für Vereine und Verbände mit dem Ziel der Beförderung der politischen Willensbildung; Entscheidungen der Finanzverwaltung in Zweifelsfällen zugunsten der Vereine
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag GRU DRS 18/4948
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts: keine steuerliche Benachteiligung der politischen Arbeit von Vereinen und Verbänden; Sachverständigenbeirat
Beschluss des Plenums zu Antrag GRU DRS 18/4072
ausschließliche Förderung von Fibre to the Home; Anpassung der Förderhöchstsummen; Ausbau der Glasfasernetze
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/3997
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/3891
Expertengespräch im Ausschuss für Gesundheit und Pflege ggf. gemeinsam mit dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu Antrag GRU DRS 18/3768
sparsamer Energie- und Ressourcenverbrauch, Minimierung eines möglichen Rebound-Effekts; Förderung der Kreislaufwirtschaft, Reduktion des Elektromülls; Integration erneuerbarer Energien; Open Data; Förderung nachhaltiger digitaler Innovation; Nachhaltigkeit in Landwirtschaft, Verkehr und Energie
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