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Antrag SPD
Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20793
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/20325
Änderung von Art. 1 FTG
Anfragen zum Plenum SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20588
schriftlicher Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/20501
Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21546
Rücknahme der Änderung des Alpenplans bezüglich des Vorhabens am Riedberger Horn; Bericht zur Förderung einer nachhaltigen Tourismusentwicklung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/19627
Anhörung im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21543
u. a. Erhöhung des Anstellungsschlüssels
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20796
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/20446
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20332
mündlicher und schriftlicher Bericht in den Ausschüssen für Gesundheit und Pflege sowie für Wissenschaft und Kunst
Dringlichkeitsantrag SPD
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege zum 10-Punkte-Plan der Arbeitsgemeinschaft der Kranken- und Pflegekassenverbände
Gesetzentwurf SPD
umfassende Reform und Modernisierung: Stärkung der Personalvertretungen, Zuwachs an Mitbestimmungsmöglichkeiten, Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Informationsmöglichkeiten, u. a.; Änderung von Art. 13, 35, 39, 40, 44, 46, 56, 58, 69, 70, 70a, 71, 73, 75, 75a, 76, 77, 77a, 78, 80a, 81, 83, 85, 93, Aufhebung von Art. 72, neuer Art. 76a BayPVG
umfassende Novellierung des Gesetzes mit folgenden Schwerpunkten: erweiterte Zielsetzung der Krankenhauspolitik, Stärkung der Patientenorientierung, Stärkung der Qualitätsorientierung in den Krankenhäusern und in der Krankenhausplanung, ausreichende staatliche Investitionsförderung
Beseitigung des Personalmangels: Unterstützung der Lehrer durch multiprofessionelle Teams, Weiterbeschäftigung ausscheidender Lehrer als pädagogische Zweitkraft, Umwandlung befristeter in unbefristete Arbeitsverträge, Zweitqualifizierungsmaßnahmen für Gymnasial- und Realschullehrer, Erhöhung der Stundendeputate teilzeitbeschäftigter Lehrer, Verbesserungen für Verwaltungsangestellte, Reduzierung des Stundendeputats für Grundschullehrer, verbesserte Finanzausstattung der Universitäten zur Abschaffung des Numerus Clausus
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/19007
Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Zulässigkeit von Bestattungen im Leinentuch ohne Sarg (Änderung von Art. 16 Nr. 1 S. 2 BestG)
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