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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20851
Ermöglichung des Zugangs für Studenten: Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (Art. 14 Abs. 2) und der Wohnraumförderbestimmungen 2012 (Nr. 17a, neue Nr. 17b)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21278
Nachrüstung von Dieselkraftfahrzeugen auf Kosten der Hersteller; Entschädigungen für betroffene Kunden; Verlängerung der Gewährleistungsfrist; Musterfeststellungsklage
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21247
Zustimmung zum Antrag des Landes Berlin bezüglich eines Personalschlüssels in der Krankenhauspflege im Bundesrat; bundeseinheitliche Personalschlüssel für stationäre Pflegeeinrichtungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21274
Verbot des Einsatzes im Freiland
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19619
Erweiterung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19494
Dialog mit dem Unternehmen, Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20313
Berücksichtigung im bevorstehenden Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20317
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19622
Unterstützung der EU-Kommisson
Dringlichkeitsantrag SPD
Gesetzesinitiative; Transparenz über betriebliche Entgeltfindungssysteme; Sichtbarkeit von Antidiskriminierung; Sanktionen; Reform der Minijobs; entgeltliche Aufwertung frauendominierter Berufe; Erhöhung der Tarifbindung
Leitbild; Weiterentwicklung von Straßen- und Schienenverkehr; Verkehrswende als staatliche Aufgabe; Umsetzung langfristiger Verkehrsprojekte; Aktionsprogramm; Finanzielle Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs; getaktete, regionale Buslinien; Förderung von Verkehrs- und Tarifverbünden; Servicestelle; Bereitstellung von Finanzmitteln in einem zweiten Nachtragshaushaltsplan 2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21149
Vorlage eines Entwurfs; Finanzierung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft, neuer Planstellen für Polizei und Justiz, von Verbesserungen bei der Kinderbetreuung, einer Stärkung von Hospiz- und Pflegeeinrichtungen und von zusätzlichen Investitionen in Digitalisierung, Verkehr, Barrierefreiheit und Kommunen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20332
mündlicher und schriftlicher Bericht in den Ausschüssen für Gesundheit und Pflege sowie für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19240
u. a. Reform des Ehegattensplittings zugunsten eines Familiensplittings, Aufhebung der Anrechnung von Kindergeld auf Hartz-IV-Leistungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/19627
Anhörung im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20584
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/20446
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