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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21135
Ausbau des Modellprojekts
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22895
insbesondere: Bekenntnis zum Recht auf Asyl, gemeinsames europäisches Asylsystem, Unterstützung der Kommunen, Erleichterung der freiwilligen Rückkehr, konsequente Abschiebung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22854
Bekenntnis zur europäischen Einigung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21901
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21878
Vorlage eines Personalkonzepts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Umwandlung von Lehraufträgen in Teilzeitstellen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21548
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege zum 10-Punkte-Plan der Arbeitsgemeinschaft der Kranken- und Pflegekassenverbände
Dringlichkeitsantrag SPD
Verlängerung der Erbpachtverträge von Wohnungsbaugenossenschaften zu den bestehenden Konditionen
Antrag SPD
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21463
umfassende Novellierung des Gesetzes mit folgenden Schwerpunkten: erweiterte Zielsetzung der Krankenhauspolitik, Stärkung der Patientenorientierung, Stärkung der Qualitätsorientierung in den Krankenhäusern und in der Krankenhausplanung, ausreichende staatliche Investitionsförderung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21254
Gesetzesinitiative; Transparenz über betriebliche Entgeltfindungssysteme; Sichtbarkeit von Antidiskriminierung; Sanktionen; Reform der Minijobs; entgeltliche Aufwertung frauendominierter Berufe; Erhöhung der Tarifbindung
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/20847
Änderung von Art. 94 BayBesG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/22255
Änderung von Art. 19 KAG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21462
Beseitigung des Personalmangels: Unterstützung der Lehrer durch multiprofessionelle Teams, Weiterbeschäftigung ausscheidender Lehrer als pädagogische Zweitkraft, Umwandlung befristeter in unbefristete Arbeitsverträge, Zweitqualifizierungsmaßnahmen für Gymnasial- und Realschullehrer, Erhöhung der Stundendeputate teilzeitbeschäftigter Lehrer, Verbesserungen für Verwaltungsangestellte, Reduzierung des Stundendeputats für Grundschullehrer, verbesserte Finanzausstattung der Universitäten zur Abschaffung des Numerus Clausus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21901
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21878
Bericht zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12431
Untersuchung folgender Bereiche: Sprache, Erziehung und Bildung, gesellschaftliche und politische Partizipation, Antidiskriminierung und Antirassismus, Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Wohnen und Stadtentwicklung, Gesundheit und Pflege, Religion und Weltanschauung, Gleichstellung, Kultur und Medien, Integrationsbereitschaft, Integrationsrichtung, Leitkultur, Kommunales
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/22420
Erhöhung der Mittel für Zuweisungen an Gemeinden und der Verpflichtungsermächtigung
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