Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/22837 BI vom 07.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21135

Integration erfolgreich gestalten: "Berufliches Übergangsjahr" für junge Geflüchtete bedarfsorientiert stärken!

Ausbau des Modellprojekts

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Drucksache Nr. 17/22685 KI vom 07.06.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/22255

zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Kreuzer, Reiß, Freller u. a. und Fraktion (CSU) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
(Drs. 17/21586)
hier: Stichtagsregelung und Vorausleistungen

Änderung von Art. 19 KAG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22661 PL vom 06.06.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22388

Auf den Klimawandel reagieren - effektiven Grundwasserschutz und nachhaltiges Wassermanagement installieren

Vorrang der Trinkwassernutzung in Wassereinzugsgebieten; Wassermanagement; Wassersicherung und -speicherung; Forschung im Bereich der wasserschonenden Bewässerung und hinsichtlich klimatoleranter Nutzpflanzen; Förderprogramm zur wassersparenden Bewässerung; Entsiegelungsmaßnahmen, Reduktion des Flächenverbrauchs; Überprüfung der bisher erteilten wasserrechtlichen Genehmigungen; Qualitätssicherung des Trinkwassers; mündlicher und schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 17/22646 PL vom 06.06.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18710

Schutz vor sexueller Gewalt im Gleichstellungsgesetz umsetzen

Vorbeugung sexueller Belästigung durch die Dienststellen; Beteiligung der Frauenbeauftragten am Disziplinarverfahren; Weiterbildungsangebote

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Drucksache Nr. 17/22641 PL vom 06.06.2018

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/19755

für ein Bayerisches Seniorinnen- und Seniorenmitwirkungsgesetz

Seniorinnen- und Seniorenrat; Seniorinnen- und Seniorenbeauftragter; Seniorinnen- und Seniorenbeiräte in den Gemeinden; u. a.; Änderung der Gemeindeordnung (neuer Art. 60b)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22640 PL vom 06.06.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22390

Die Gemeinsame Agrarpolitik sinnvoll weiterentwickeln - effektive Begrenzung der Direktzahlungen für die Agrarindustrie sicherstellen und Kürzungen im Umweltbereich verhindern!

Verhinderung von Umgehungstatbeständen bei der Kürzung der Direktzahlungen; keine Kürzung der zweiten Säule, ggf. Kompensation; stärkere Förderung der ersten Hektare, Junglandwirteförderung; Ausbau des Ökolandbaus; Prüfung einer verstärkten Förderung von Beratungs- und Weiterbildungsangeboten; Bericht

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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