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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8618
Einbringung eines Gesetzentwurfes durch die Staatsregierung, Wahl des Beauftragten durch den Landtag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8604
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/11221
Gesetzentwurf SPD
vollständige Aufhebung des Integrationsgesetzes
Sondervoten, Veröffentlichung des Stimmverhältnisses; Änderung von Art. 25 Abs. 5 VfGHG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/8623
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Schaffung eines Beauftragten für Vielfalt und gegen Rassismus; Ergänzung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" mit Landesmitteln; Vorlage eines Konzpts für ressortübergreifendes und koordiniertes Handeln gegen Diskriminierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/8618
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/8604
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/10918
Echtzeitübertragung von Ausschusssitzungen im Internet; Änderung der §§ 138 und 140 BayLTGeschO
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/9305
Änderung der Flaggen-Verwaltungsanordnung (neuer Abschnitt III)
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/7304
Sicherstellung der nachhaltigen Förderung der sozialen Beratung, Betreuung und Integration von Menschen mit Migrationshindergrund: Erhöhung der Förderung der zuwendungsfähigen Ausgaben für Flüchtlings- und Integrationsberatung, für besondere Maßnahmen sowie für außerschulische Hausaufgabenhilfe, Einführung eines Pauschalbetrags für Sachkosten, Erhöhung der Förderung von Integrationslotsen, Verringerung der Bagatellgrenze und des Eigenanteils, Überprüfung des Verfahrens zur Drittmittelförderung; Bericht
Antrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/10918
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/10398
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/10397
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/10396
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/10392
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/10391
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8608
Stärkung der Sicherheit: Anerkennung der Systemrelevanz der in der Flüchtlingsunterbringung tätigen Personen, Ermöglichung von Integrationsleistungen, Ermöglichung von Beratung und Unterstützung, Ausbau dezentraler Unterbringungsmöglichkeiten, Hilfsmaßnahmen für Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf, Gewaltprävention, Bereitstellung von Informationen; weitere Maßnahmen:in Gemeinschaftsunterkünften und Aufnahmeeinrichtungen: Öffnung für Personal nichtstaatlicher Akteure, Ausbau von Internet und WLAN, Sicherheitsvorkehrungen, Reduzierung der Belegungsdichte, Corona-Tests, Unterbringung gefährdeter Personen außerhalb der Unterkünfte; unabhängige Studie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.