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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10205
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER
Teilnahme an Ausschusssitzungen per Videokonferenztechnik, Echtzeitübertragung öffentlicher Sitzungen im Internet; Einfügung eines neuen § 193a BayLTGeschO
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/9529
Anwendungshinweise bzlg. überbreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (§ 29 StVO); bayernweite Dauererlaubnis unter Vorausssetzung der Erfüllung des § 70 StVZO; Überführung, Vorführung und Zurverfügungstellung von Maschinen / Ersatzmaschinen.
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/9746
Forderung nach einem Gutachten der Staatsregierung, das klären soll, zu welchem Zweck mit landwirtschaftlichen Grundstücken gehandelt wird, ob eine Regulierung zum Schutz der Landwirtschaft nötig ist und wie diese rechtlich verwirklicht werden könnte.
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7587
außerdem: Prüfung eines Pilotprojekts an einer Staatsstraße, Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/9529
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4755
Streckenausbau bei der S-Bahn München
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7587
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7685
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/8385
Prüfung durch die Kommunen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7736
Verbesserung und Vereinheitlichung der Genehmigungspraxis für Ferienzimmer und -wohnungen; Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7817
Erleichterungen für Unternehmen bei Gestaltung des europäischen Digital Services Act; letztverantwortliche Zuständigkeit staatlicher Stellen für den Gesetzesvollzug; Bekämfpung von Hate Speech und Fake News; Vereinheitlichung der Regulierung von Online-Werbung
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5611
Änderung von Art. 7 KAG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6480
Bericht
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