Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/12231 BV vom 10.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10205

Umgang mit Niederschlagswasser in der Bauleitplanung

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Drucksache Nr. 18/11159 vom 10.11.2020

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Teilnahme an Ausschusssitzungen per Videokonferenztechnik, Echtzeitübertragung öffentlicher Sitzungen im Internet; Einfügung eines neuen § 193a BayLTGeschO

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Drucksache Nr. 18/10968 PL vom 28.10.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/9529

Selbstfahrende Arbeitsmaschinen - Erlass 2020 überprüfen

Anwendungshinweise bzlg. überbreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (§ 29 StVO); bayernweite Dauererlaubnis unter Vorausssetzung der Erfüllung des § 70 StVZO; Überführung, Vorführung und Zurverfügungstellung von Maschinen / Ersatzmaschinen.

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Drucksache Nr. 18/10489 vom 14.10.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Verordnungsermächtigung Art. 80a Bayerische Bauordnung
(Drs. 18/8547)

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Drucksache Nr. 18/10204 vom 02.10.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Direktverbindungen Nürnberg-Marktredwitz-Hof-Dresden und München-Regensburg-Hof-Leipzig im Deutschland-Takt des Bahnfernverkehrs sicherstellen

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Drucksache Nr. 18/10042 PL vom 23.09.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7587

Sonderprogramm für "ökologischen Lärmschutz" mit integrierter Photovoltaikanlage schaffen

außerdem: Prüfung eines Pilotprojekts an einer Staatsstraße, Bericht

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Drucksache Nr. 18/10739 BV vom 22.09.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/9529

Selbstfahrende Arbeitsmaschinen - Erlass 2020 überprüfen

Anwendungshinweise bzlg. überbreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (§ 29 StVO); bayernweite Dauererlaubnis unter Vorausssetzung der Erfüllung des § 70 StVZO; Überführung, Vorführung und Zurverfügungstellung von Maschinen / Ersatzmaschinen.

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Drucksache Nr. 18/9529 vom 11.08.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Selbstfahrende Arbeitsmaschinen - Erlass 2020 überprüfen

Anwendungshinweise bzlg. überbreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (§ 29 StVO); bayernweite Dauererlaubnis unter Vorausssetzung der Erfüllung des § 70 StVZO; Überführung, Vorführung und Zurverfügungstellung von Maschinen / Ersatzmaschinen.

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Drucksache Nr. 18/9054 PL vom 07.07.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4755

Pilotprojekt: Beschleunigter Ausbau der S 4 West von Pasing nach Fürstenfeldbruck

Streckenausbau bei der S-Bahn München

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Drucksache Nr. 18/8921 BV vom 02.07.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7587

Sonderprogramm für "ökologischen Lärmschutz" mit integrierter Photovoltaikanlage schaffen

außerdem: Prüfung eines Pilotprojekts an einer Staatsstraße, Bericht

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Drucksache Nr. 18/8801 BV vom 24.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7685

Kostendeckende Rückvergütung der Kosten für die Planungen für Baumaßnahmen an Bundesstraßen

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Drucksache Nr. 18/8806 BV vom 23.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/8385

Schausteller am Leben halten - Standplätze zur alternierenden Nutzung für Aufbau und Betrieb von (kleineren) Fahrgeschäften und Buden über die Sommer- und Herbstmonate ermöglichen

Prüfung durch die Kommunen

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Drucksache Nr. 18/8802 BV vom 26.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7736

Bauen im Außenbereich vereinheitlichen - Zukunftsperspektive für Urlaub auf dem Bauernhof verbessern

Verbesserung und Vereinheitlichung der Genehmigungspraxis für Ferienzimmer und -wohnungen; Bericht

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Drucksache Nr. 18/7873 PL vom 13.05.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7817

Europäische Digitalwirtschaft stärken und gleichzeitig Hetze, Hass und Desinfor-mation im Netz bekämpfen

Erleichterungen für Unternehmen bei Gestaltung des europäischen Digital Services Act; letztverantwortliche Zuständigkeit staatlicher Stellen für den Gesetzesvollzug; Bekämfpung von Hate Speech und Fake News; Vereinheitlichung der Regulierung von Online-Werbung

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Drucksache Nr. 18/8809 BV vom 12.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6480

Aktueller Verfahrens- und Sachstand bei der Südwestumfahrung Olching

Bericht

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Dokumentenart: Drucksache
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