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Änderungsantrag AfD
Streichung in der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kostenfreiheit sämtlicher Schulwege; Änderung der Art. 1-3 SchKfrG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Gesetzentwurf Staatsregierung
Möglichkeit zur Nutzung erneuerbarer Energien im Denkmalbereich und zur energetischen Verbesserung von Baudenkmälern; Veranlasserprinzip bei der Kostentragung für Ausgrabungen und Dokumentation bei bodendenkmalrelevanten Maßnahmen; Schatzregal; Verbot technischer Ortungsgeräte im Bereich von Bodendenkmälern; u. a.; Änderung der Art. 1, 2, 6, 7, 8, 9, 11, 14, 15, 18, 21, 22, 23, 27, Aufhebung der Art. 19, 20 BayDSchG
Verordnung Staatsregierung
Teilfortschreibung, Änderungen insbesondere in folgenden Bereichen: gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Teilräumen, Daseinsvorsorge, Entlastung überhitzter Städte, Stärkung des ländlichen Raums, Digitalisierung, Raumstrukturen, Aktualisierung der Zuordnung von Gemeinden zu den Gebietskategorien, Klimaschutz, Klimaanpassung, Wassermanagement, Energieversorgung, Reduzierung der Flächeninanspruchnahme, nachhaltige Mobilität; Verlängerung der Übergangsregelung zu den Lärmschutzbereichen der Flugplätze München, Salzburg und Lechfeld; Änderung der §§ 2, 4 und der Anlage, neuer § 3a
Schriftliche Anfrage fraktionslos
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24736
Kinderzuschlag; Frühstücksprogramm; Notfallfonds; 29-Euro-Ticket; Grundsicherung; Energiekosten- und Klimageld; Norfallfonds für Krankenhäuser, Wohlfahrtsverbände und soziale Einrichtungen; Notfallfonds für kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und Soloselbstsständige; Vereins- und Breitensport; Energieberatung; Härtefallfonds
Dringlichkeitsantrag SPD
Antrag AfD
Abschaffen von CO2-Bepreisung und CO2-Zertifikatehandel
Gesetzentwurf SPD
Ausweitung der Investitionsförderung für Plankrankenhäuser: Möglichkeit zur Schaffung von Personalwohnraum und zur energetischen Sanierung; Änderung des Krankenhausgesetzes (Art. 9, 11)
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Haushaltsplan 2023; Bericht im Landtag
Dringlichkeitsantrag AfD
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Pariser Klimaschutzabkommen; Treibhausgasreduktionen; Minderungsziele; Monitorings der Treibhausgase; Auswirkungen auf Gruppen und Institutionen; Kommunen; Verbändeanhörung; Regelungs- und Gestaltungmöglichkeiten
Zusammenführung von Hochschulgesetz und Hochschulpersonalgesetz zur Modernisierung der Hochschullandschaft; 1. Staatliche Hochschulen: Rechtsstellung, Finanzen und Vermögen, Mitglieder, Organisation, Hochschulpersonal, Studium, Lehre, Prüfungen; 2. Nichtstaatliche Hochschulen und sonstige Einrichtungen; 3. Studierendenwerke; Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (Art. 2, neuer Art. 5), des Besoldungsgesetzes (Art. 40, 42, 57, 65, 69, 71, 72, 73, 99, Anlage 1), des Kostengesetzes (Art. 4), des Universitätsklinikagesetzes (Art. 2, 4, 13, 14), des HfP-Gesetzes (Art. 1, 2, 4, 5, 8, 9, 10), des Personalvertretungsgesetzes (Art. 4, 78), des Beamtenversorgungsgesetzes (Art. 22, 26), des Campus-Straubing-Gesetzes (Art. 1), des Lehrerbildungsgesetzes (Art. 4), des Hochschulzulassungsgesetzes (Art. 5), des IMBY-Gesetzes (Art. 2) und des HföD-Gesetzes (Art. 24); Einschränkung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung; Außerkrafttreten des Hochschulgesetzes, des Hochschulpersonalgesetzes, der Hochschulgebührenverordnung, der Verordnung über Darlehen zur Studienbeitragsfinanzierung, der Verordnung über die Bekanntmachung von Hochschulsatzungen, der Verordnung über die Vorlesungszeit an den Universitäten, der Verordnung über die Vorlesungszeit an den Fachhochschulen in Bayern und der Unterrichtszeitverordnung für Kunsthochschulen
Vorlage eines Gesamtkonzepts, u. a. Prüfung der Nutzung von Photovoltaik und Solarthermie
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Flächeneffizienz; nachhaltige Waldnutzung und -bewirtschaftung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
