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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8713
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8681
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/8599
Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/8598
Ausbau der BayernCloud Schule (ByCS) als Single-Sign-On-Zugang für gängige Schulverwaltungssoftware; Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8589
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8585
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen; Zeitplanung; Vorteile; Zusammenhang mit ELSTER; Entbürokratisierung; Datenschutz; Zusammenarbeit mit anderen Ländern
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8505
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8383
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus
Gesetzentwurf AfD
Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag SPD
Änderung der Abonnements-Regeln für das D-Ticket auf Bundesebene
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Digitale Unabhängigkeit und Souveränität als Zielsetzung; mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss zu den Verhandlungen des Staatsministeriums der Finanzen mit Microsoft über eine neue Lizenzvereinbarung; strategische, Sicherheits-, datenschutz-, außen- und wirtschaftspolitische Risiken; Prüfung von Alternativen gemäß Art. 3 Abs. 4 Bayerische Digitalgesetz (offene Software und Schnittstellen, europäische Anbieter); ressortübergreifende Strategie auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bürokratieabbau und Umgang mit dem demografischen Wandel als Gesetzesziele; Antragsrecht der Gemeinden, Landkreise und Bezirke; Anträge durch Kommunen und Genehmigungsverfahren durch Staatsministerien; Antragsrecht der kommunalen Spitzenverbände; Allgemeine Übertragbarkeit und Berichtspflicht
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
schriftlicher Bericht; Infektions- und Todeszahlen in Bayern und Deutschland; Teilnehmer und Ergebnisse der BOSPEK-Studie; Schutz- und Aufklärungsmaßnahmen; Forschungsvorhaben; Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen; Bereitgestellte öffentliche Mittel
Gesetzentwurf Staatsregierung
Übernahme der bisherigen §§ 2, 3 und 5 des Planungssicherstellungsgesetzes; Online-Konsultation; ausschließlich digitale öffentliche Bekanntmachung und Auslegung von Verwaltungsakten sowie sonstigen Mitteilungen; Zeitpunkt der Vorstandswahl bei Teilnehmergemeinschaften; Möglichkeit zum Verzicht auf die Durchführung einer Wertermittlung; Besetzung von Beamtenstellen in den Ämtern für Ländliche Entwicklung durch Angestellte; Wertermittlungsverfahren durch Sachverständige; Betretungsrechte; Widerspruchsverfahren bei Spruchausschüssen; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 und Art. 2, Aufheben von Art. 3, Art. 6, Art. 9 und Art. 10 Änderung und Umnummerierung der bisherigen Art. 4, Art. 7, Art. 8, Art. 11, Art. 12, Art. 13, Art. 15, Art. 16, Art. 18, Art. 19, Art. 20, Art. 21, Art. 23, Art. 25 und Art. 26 Einfügen der neuen Art. 12, Art. 13 und Art. 14
Finanzierung durch Steuermittel des Bundes
Datenaustausch bei der Gesundheitsversorgung zwischen ambulanten und stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen; Bürokratieabbau durch medienbruchfreie Telematik und Digitalisierung im Gesundheitsbereich (eHealth); Voraussetzung für die Einführung eines Primärarztsystems; Ergänzung der gesetzlichen Einbindung der Pflege-Akteure im Sozialgesetzbuch V auf Bundesebene
im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; zusätzlich mündlicher Bericht zur Geflügelpest
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Beteiligung des Landtags; federführenden Beratung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
