Drucksachen und Protokolle


Treffer 121 - 140 von 13941

Drucksache Nr. 19/9210 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern III: Mehr Leitungszeit für Schulleitungen!

Reduktion der Unterrichtsverpflichtung für Schulleiter und Schuleiterinnen; Erhöhung der Stundenausstattung für Lehrkräfte an Mittelschulen, Grundschulen und Förderschulen

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Drucksache Nr. 19/9209 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern II: Netzwerkstrukturen für Austausch, Unterstützung und Professionalisierung in Bayern schaffen

Schulartübergreifendes Programm „Schulleitung vernetzt Bayern“; personelle Koordination und Unterstützung an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung (ALP) Dillingen; Netzwerktreffen von Schulleitungen; digitale Austauschplattformen, v.a. für neue Schulleitungen; jährliches landesweites Forum „Führung in Schule – Bayern vernetzt“

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Drucksache Nr. 19/9208 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung der Schulleitungen in Bayern I: Einführung erweiterter Schulleitungen an allen Schularten in Bayern

Änderung von Art. 57a Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG): schrittweise Einführung erweiterter Schulleitungen in Schulverbünden und später an kleineren Grund- und Mittelschulen

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Drucksache Nr. 19/9207 vom 04.12.2025

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Daseinsvorsorge statt Gewinninteresse – Trinkwasser bleibt kommunal
(Drs. 19/8947)

Vorrang für öffentliche Wasserversorgung bei Wasserentnahmen Änderung von Art. 31 Abs. 2 Wassergesetz

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Drucksache Nr. 19/9204 PL vom 04.12.2025

Mitteilung zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8379

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
(Drs. 19/8148)

Dachgeschossausbauten nach Ortsgestaltungssatzungen; Übergangsvorschrift für bereits begonnene Dachgeschossausbauten; Ergänzung des Gesetztesnamens Änderung von Art. 81 Abs. 5 und Art. 83 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/9203 BI vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

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Drucksache Nr. 19/9202 vom 04.12.2025

Antrag SPD

Konsequent gegen Rassismus, Gewalt und Antisemitismus bei Fußballspielen vorgehen!

Schriftlicher Bericht im Landtag zur Entwicklung von Straftatbeständen in Fußballstadien; Ergebnisse aus der Kooperation zwischen der Generalstaatsanwaltschaft München und dem Bayerischen Fußballverband (BFV); Präventionsmaßnahmen; Austausch mit den Fußballverbänden

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Drucksache Nr. 19/9201 VF vom 04.12.2025

Bayerische Verfassungsbeschwerde

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 27. Oktober 2025
(Vf. 16-VII-25) betreffend

Antrag auf Feststellung der Verfassungwidrigkeit

des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 19 „Sondergebiet Abfallverwertung Niernsdorf“ der Gemeinde Hohenkammer vom ? (beschlossen am 23. Juni 2020)

3001-2-41

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Drucksache Nr. 19/9200 VF vom 04.12.2025

Bayerische Verfassungsbeschwerde

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 20. Oktober 2025
(Vf. 15-VII-25) betreffend

Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit

des Art. 82 Abs. 5 Nr. 6 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007
(GVBI S. 588, BayRS 2132-1-B), die zuletzt durch die §§ 4 und 5 des Gesetzes vom 25. Juli 2025 (GVBI S. 254) geändert worden
ist

3001-2-39

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Drucksache Nr. 19/9077 vom 04.12.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinsam gegen Antiziganismus IV:
Antidiskriminierungsberatung des Landesverbandes der Sinti und Roma in Bayern sichern

Bericht im Landtag; Fortführung von „respekt*land“2026

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Drucksache Nr. 19/9197 WK vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8686

Beschäftigung und Soziales, Forschung und Innovation, Binnenmarkt
Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum
13.10.2025 - 05.01.2026

Beteiligung des Landtags; Federführung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 19/9197 BU vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8686

Beschäftigung und Soziales, Forschung und Innovation, Binnenmarkt
Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum
13.10.2025 - 05.01.2026

Beteiligung des Landtags; Federführung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 19/9196 PL vom 03.12.2025

Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8595

Keine Zentralisierung des Datenschutzes im nicht-öffentlichen Bereich!

bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

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Drucksache Nr. 19/9195 vom 03.12.2025

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/9193 vom 03.12.2025

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
(Drs. 19/8148)

Geltung der Ortsgestaltungssatzungen für Dachgeschossausbauten; Anpassung an den Bau-Turbo; Zuständigkeit für Außenbereichsvorhaben zur Herstellung oder Lagerung von Produkten zur Landesverteidigung; Übergangsvorschriften Änderung von Art. 81 Abs. 5 und Art. 83 und Einfügen des neuen Art. 82b Bauordnung Einfügen des neuen § 2a Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen

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Drucksache Nr. 19/8190 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Entwicklung der Asylbewerberzahlen sowie Zuteilungen an Regierungsbezirke und Landkreise

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Drucksache Nr. 19/8187 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ausbleibende Gigabitförderung für die Gemeinden der VG Krumbach

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8186 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Förderprogramme für Kommunen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8185 vom 03.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Betrieb der ..., Bodenkontaminationen und Genehmigungslage

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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