Drucksachen und Protokolle


Treffer 121 - 140 von 19187

Drucksache Nr. 19/11877 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11169

Hohe Dünger- und Kraftstoffpreise: Landwirtschaft entlasten und Versorgungssicherheit sichern

Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11876 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11167

Zwischen- und Schlussbericht zum Forschungsprojekt "Markierter Impfstoff Geflügelpest"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11875 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11160

Ausweitung der „Alltagskompetenzen - Schule fürs Leben“ um ein siebtes Handlungsfeld zu den Themen Krisenresilienz, Gefahrenabwehr und Selbstschutz

Altersgerechte Vermittlung an Schulen von Kenntnissen zu Präventions-, Selbstschutz-und Verhaltens-Kompetenzen in Katastrophen-, Krisen- und Notfallsituationen; Durchführung im Rahmen vorhandener Projekte, Kooperationen und Unterrichtsformate zur Vermeidung von Mehrbelastungen der Lehrkräfte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11874 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11100

Bayerns landwirtschaftliche Betriebe in Krisen- und Katastrophenfällen stärken

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vorbereitung und Integration landwirtschaftlicher Betriebe in Krisen- und Notfallplanungen zur Sicherung der Ernährungs- und Lebensmittelversorgung; Risikoanalyse; Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferketten; Zusammenarbeit wichtiger Akteure (THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutzbehörden)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11873 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/10742

Aufklärung des Vorfalls am Flughafen München

Untersuchung und Bericht im Landtag zu den Vorfällen in der Nacht vom 19. zum 20. Februar: v. a. Wetterprognosen, Notfall- und Winterbetriebspläne, Abholung der Passagiere am Flughafen, Sonderfluggenehmigungen, Schadenersatz, Kommunikationsdefizite

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11872 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/11817

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 14. April 2026
(Vf. 10-VII-26) betreffend

Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit

1. des § 7 Abs. 4 Satz 1 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen (JAPO) vom 13. Oktober 2003 (GVBl S. 758, BayRS 2038-3-3-11-J), die zuletzt durch Verordnung vom 3. Mai 2024 (GVBl S.89) geändert worden ist,
2. "[a]nlasslose[r] Metalldetektorkontrollen von Teilnehmern der Juristischen Staatsprüfungen"

3001-2-50

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11871 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/11814

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 13. April 2026
(Vf. 9-VII-26) betreffend

Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit

der 3. Änderung des Bebauungsplans "Aschau - Nord, Teilfläche III" mit integriertem Grünordnungsplan der Gemeinde Aschau i.Chiemgau (in der Fassung des Beschlusses vom 22. Juli 2025) vom 28. Juli 2025

3001-2-49

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11870 vom 06.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Möglichen US-Truppenabbau zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit nutzen

Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11869 vom 06.05.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Möglicher Abzug amerikanischer Streitkräfte aus Bayern – Bericht der Staatsregierung

bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11868 vom 06.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Medizinische Versorgung und Unterstützung bei ME/CFS sowie Long- und Post-COVID stärken

Verbesserung medizinischer Versorgung und sozialrechtlicher Absicherung; Aufbau Spezial- und Schwerpunktpraxen; Telemedizin; Schulung Gutachter und Leistungsträger; Kinderversorgung; Reha-/Pflegeeinbindung; Angehörigenunterstützung; Forschung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11867 vom 06.05.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Versorgung von ME/CFS-Patienten verbessern: Verankerung von ME/CFS in der medizinischen Weiterbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11866 vom 06.05.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Staatsferne sichern, Vielfalt stärken: Bayerisches Rundfunkgesetz verfassungskonform ausgestalten

Verzicht Informationsquote; Streichung Gestaltungsverbot; Wahrung Gremienautonomie bei Programmbeschwerden; mögliche Beitragsänderungen; Rechtsstaatliche Ordnungsgeldregelungen mit Verfahrensgarantien und Hinweisgeberschutz; Fachliche Personalentscheidungen; Kein verpflichtender Austausch mit privaten Medien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11863 PL vom 06.05.2026

Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11803

Versorgung von ME/CFS-Patienten verbessern: Verankerung von ME/CFS in der medizinischen Weiterbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11858 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Bund-Länder-Beratungen zur Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und zum Unterhaltsvorschuss – Bericht der Staatsregierung

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“; Ziele der Ländervertretung; priorisierte Verbesserungen; Schutz vor Leistungskürzungen für Zielgruppen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11857 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Wärmeplanung in Bayern: Rechtssicherheit herstellen - Gemeinden bis 100 000 Einwohner sofort entlasten!

AVEn-Änderungsverordnung; Fortgeltung bayerischer Wärmeplanung für Großgemeinden; Aussetzung kommunaler Wärmeplanungsprozesse in kleineren Gemeinden; Sicherstellung fristgerechter Abschlüsse bei der Wärmeplanung; keine Rückforderung; Vorlage angepasster Verordnung; Prüfung Entlastungen; Bundesratsengagement für Vereinfachung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11855 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau und Infrastruktur

Anpassen von Prüfungsumfang und Amtsermittlungsgrundsatz im Normenkontrollverfahren; Erweitern der Heilungsvorschriften; Vereinfachen von Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren; Priorisieren von Abwägungsentscheidungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11854 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Eine bayerische ME/CFS-Strategie für bessere Versorgung und mehr Forschung

Medizinische Versorgung sicherstellen; medizinische Forschung vorantreiben; Medikamentenzugang; Unterstützungs- und Beratungsangebote; Integration in die medizinische Ausbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11853 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielfalt statt Verbote: Hände weg von der Rundfunkfreiheit! – Bayerisches Rundfunkgesetz verfassungskonform und staatsfern ausgestalten

Stärkung der redaktionellen Freiheit; Anpassung des Reformstaatsvertrags; Berücksichtigung öffentlicher Kritik; Ablehnung starrer Informationsquote; Bewahrung gesellschaftlicher Gestaltungsziele; Vermeidung Zentralisierung redaktioneller Verantwortung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 121 - 140 von 19187

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (16569)
  • + Anfragen (5624)
  • + Gesetze (1381)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5411)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (4686)
  • + Beschlüsse (3480)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8015)
  • + Zustimmung (3719)
  • + Sonstiges (848)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (439)
  • + Niederbayern (306)
  • + Oberbayern (1450)
  • + Oberfranken (234)
  • + Oberpfalz (286)
  • + Schwaben (609)
  • + Unterfranken (369)

Redner

Seitenanfang