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Berufung, Bestätigung Landtag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7156
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Lagebild und Entwicklung von Tatumständen bei Sexualdelikten (Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Jugendlichen); Präventions-, Interventions-, Opferschutzmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7142
Reform der Finanzierung der Kindertagespflege (Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz): Vergütung; Förderung von Schließtagen, Weiterbildung, kürzere Betreuungszeiten, Sachkosten, Arbeits-Ausfallzeiten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7134
Ausweiten auf Mittelschulen und Mittelstufen an Förderschulen; Beantragung bei sozial schwacher Schülerschaft; Reduzieren der Mindestteilnehmerzahl auf 10
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7132
Zulassen von pädagogischen Fachkräften ohne Zusatzqualifikation
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7462
Evaluierung der Förderprogramme im Bereich Wasserstoff; Nutzen und Nachhaltigkeit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7282
Keine Sonderregeln auf EU- und Bundesebene für US-Tech-Konzerne (Gatekeeper); Umsetzung und Weiterentwicklung der EU-Beschlüsse Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA); Wahrung europäischer Grundrechte; bessere Wettbewerbsbedingungen für regionale Medien- und Digitalunternehmen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7467
Stärkung der Ersten-Hilfe-Ausbildung und der Katastrophenvorsorge an Schulen; Stärkung der Führungsgruppe Katastrophenschutz (FüGK) und Vorbereitung auf Zivilschutz; Ausbau und Erhalt eines flächendeckenden Sirenennetzes inklusive Sirenenkataster; Verpflichtender bayernweiter Warntag; Landesweite Evakuierungsplanung; Förderung des Selbstschutzes; Schutz kritischer Infrastruktur und kommunaler Daseinsvorsorge
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7354
Bericht im zuständigen Ausschuss: Organisations- und Führungsstrukturen (Arbeitsklima); Aufsicht durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst; Ausgründung der Zentralen Dienste als GmbH und einer Museumsagentur; Vergabepraxis bei Sicherheitsdiensten (arbeitsrechtliche Bestimmungen); Sicherheitsmängel; Kontrollmechanismen zum Umgang mit Amtsmissbrauch (Whistleblowing)
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7203
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; aktueller Stand der Bau- und Sanierungsvorhaben der bayerischen Kulturbauten; Inanspruchnahme und Kriterien der angekündigten „Kulturbauten-Offensive“ des Bundes
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6989
Bericht am Beginn der Wahlperiode; Vertiefung bei einzelnen Ressorts und Bereichen; nicht monetär vergütete Überstunden; qualitative Analyse
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6988
Ende des US-Programms PEPFAR; Projektförderung in Bayerns afrikanischen Partnerländern; Zusammenarbeit mit forschungsstarken bayerischen Institutionen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6866
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6861
Bericht im Landtag; Erfassung und Auswertung; Belastungsfaktoren; Krankheitsausfälle und Dienstunfähigkeiten; Gegenmaßnahmen; Beratung und Coaching
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6818
Reform des juristischen Referendariats aufgrund von Studie der Referendariatskommission (RefKo)
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6730
Bericht im Landtag sowie den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6729
Schriftlicher Bericht im Landtag und in den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Maßnahmen zur Erfassung und Verringerung psychischer Belastung und Burn-Out; Betreuungsverhältnis Sozialarbeiter zu Häftling
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7510
Hitzeschutzmaßnahmen für Städte und Gemeinden als gesetzliche Pflichtaufgabe der Gesundheitsvorsorge; Förderprogramm „Klimaresilienz Bayern“ für Kühlungs-Maßnahmen in Einrichtungen mit gefährdeten gesellschaftlichen Gruppen; Förderung von Baumpflanzungen in Kita-Gärten und Schulhöfen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7473
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Chancen und Möglichkeiten; Risiken; Klimaschutz und Nachhaltigkeit; Qualitätsstandards, Barrierefreiheit und die langfristige Nachnutzung der Sportstätten; ÖPNV; Digitalisierung; Lehren vergangener Spiele; Einbinden der Landkreise
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7459
Schulverordnung mit Regelungen zum vorzeitigen Unterrichtsende bei großer Hitze; Betreuungsmöglichkeit an den Schulen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.