Drucksachen und Protokolle


Treffer 121 - 140 von 19984

Drucksache Nr. 19/12136 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

HIV, PreP und weitere sexuell übertragbare Krankheiten in Bayern 2026

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12135 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Würzburger Messerangreifer I – Hintergründe und Herkunft?

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12134 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Haushalt, Sicherheit und Infrastruktur im Bereich Asyl im Regierungsbezirk Oberbayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12133 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktivitäten von "Invest in Bavaria" in Oberfranken

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12131 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu Höhe, Struktur und Auszahlung des Wohngeldes in Bayern im Jahr 2025

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12130 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Rückforderungen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns bei Corona-Testzentren

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12129 vom 29.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu Einstellung der postalischen Erinnerungsschreiben für Steuer-Vorauszahlungen durch die bayerischen Finanzämter seit 2026

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12615 vom 26.06.2026

Antrag AfD

Rundfunkreform jetzt - Finanzierung, Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu ordnen

Abschaffung des Rundfunk-Beitrags für den öffentlich rechtlichen Rundfunk (ÖRR) im Rahmen der Neuverhandlungen zum Staatsvertrag auf der Ebene der Rundfunkkommission; Finanzierung aus Haushaltsmitteln nach Vorgaben der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF); Beschränkung des Sendeauftrags auf Information, Bildung, Kultur; verstärkte Kontrolle mit Eingriffsmöglichkeiten

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Drucksache Nr. 19/12614 vom 26.06.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11801)

Bemessung der Funktionsstellenpauschale Änderung des neuen Art. 24 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12613 vom 26.06.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11801)

Nachweis über die Sprachkenntnisse des pädagogischen Personals Änderung von Art. 16 Abs. 1 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12612 vom 26.06.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11801)

Leitung von Kindertageseinrichtungen durch pädagogische Fachkräfte Änderung des neuen Art. 15

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Drucksache Nr. 19/12611 vom 26.06.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11801)

eingeschränkte Sonderförderung kleiner Landkindergärten Änderung der neuen Art. 21 und Art. 28 Kinderbildungs- und betreuungsgesetz Änderung des neuen § 29 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12610 vom 26.06.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11801)

Personalbemessungsfaktor; Personalbemessung, Fachkraftstunden und Ausfallzeiten Änderung des neuen Art. 18, Einfügen des neuen Art. 18a Kinderbildungs- betreuungsgesetz Änderung von § 17 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12609 vom 26.06.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/11801)

Elternbeiträge Änderung des neuen Art. 17 und Art. 28, Einfügen des Art. 17a Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz Einfügen des neuen § 21a Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12599 PL vom 25.06.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12545

Keine finanzpolitischen Experimente, keine verdeckten Gehaltskürzungen - ein klares NEIN zur Sozialversicherungspflicht für Beamte

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Drucksache Nr. 19/12598 PL vom 25.06.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12544

Bayern als Standort der europäischen Raumfahrt weiter ausbauen: EUSPA-Präsenz stärken und institutionell verankern

Prüfung zur Positionierung Bayerns als Außenstelle der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm EUSPA (zukünftig European Union Space Services Agency (EUSSA)) auf Bundes- und europäischer Ebene; Einbindung von Unternehmen, Hochschulen und Forschungs-Zentren (Galileo-Kontrollzentrum, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in EU-Raumfahrtprogramme

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Drucksache Nr. 19/12597 vom 25.06.2026

Antrag AfD

Bologna-Reform - Auswirkungen auf das bayerische Hochschulwesen evaluieren

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 19/12596 vom 25.06.2026

Antrag AfD

Berichtsantrag zum Einsatz von „Scheinkindoperationen“ zur Bekämpfung von Cybergrooming und sexualisierter Gewalt gegen Kinder im Internet

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport: Erfassung von Einsatzhäufigkeit; Unterscheidung reaktiver vs. proaktiver Maßnahmen; Ergebnisstatistik zur Verdächtigenidentifikation; Durchsuchungen Anklagen, Verurteilungen; Analyse betroffener Delikte, genutzter Plattformen, beteiligter Behörden, verfügbare Fachkräfte

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Drucksache Nr. 19/12592 vom 25.06.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Blaualgen in Bayerns Seen: Jetzt gemeinsam handeln - Bevölkerung muss ihre Seen vor Ort auch nutzen können

Maßnahmenpaket: Frühwarnsystem; Unterstützung der Kommunen; gemeinsame Lösungansätze für Tourismus und Landwirtschaft; Verringerung von Phosphateinträgen in die Badeseen (u. a. Bodenschutztage, Wasserberatung); Bericht im Landtag

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Treffer 121 - 140 von 19984

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