Treffer 121 - 140 von 13312
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6683
Studie bzgl. antisemitischer Vorfälle im Hinblick auf Art und Häufigkeit antisemitischer Vorfälle, vorherrschende antisemitische Narrative, mögliche Ursprünge dieser Narrative, regionale Verteilung sowie schulartspezifische Auffälligkeiten. Entwicklung von Präventions- und Interventionsmaßnahmen aufgrund der Studienergebnisse.
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8671
Recht auf Vorschule für alle Kinder; Umgestaltung des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zu einem Bildungsministerium
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8670
Gleichstellung der dualen Berufsausbildung mit einem Studium; Berufsorientierungsprogramme; Leistungsanreize: Kostenvergünstigungen; Förderung von Azubi-Wohnheimen; Beseitigung von Ausbildungskosten; Stipendien für Hochbegabte; Ausbildungsabschlussprämien; Verbesserung von Beratungs- und Vermittlungsangeboten; finanzielle Unterstützung kommunaler Projekte
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8669
Gewinnung von Pflegefachkräften; Unterstützen der Arbeitgeber; verlässliche Arbeitszeitmodelle; Angleichen der Arbeitszeitvereinbarungen; Ausbau der Digitalisierung; Fachkräftegewinnung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8689
Regierung von Präsident Xavier Milei als Vorbild; Schaffung von Modellregionen als Sonderwirtschaftszonen und Reallaboren; Reduzieren des Beamtenbestands; Abschaffen einer Reihe von Landes-, Bundes- und EU-Gesetzen; Föderalismus-Reform
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8668
Prüfung von Befreiungen und Abweichungen von landesrechtlichen Vorschriften in Modellregionen; mehr Eigenverantwortung, weniger Bürokratie und Erleichterung für Unternehmen; Fortsetzung der Abschaffung unnötiger Vorschriften im Rahmen von Bayern 2030 und Erprobung neuer Verwaltungsmethoden
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8667
Spitzengespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden am 30. Oktober 2025; jährliche Kommunalmilliarde aus dem Sondervermögens des Bundes; Soforthilfe aus der Erbschaftsteuer für Heinz Hermann Thiele; Verzicht auf Fraktionsreserve; Erhöhen der kommunalen Verbundquote
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5979
Bericht im Landtag; Eigentumswohnungen im Modell „Eigentums auf Zeit“; Nießbrauch-Konzept; Kaufpreis bei zeitlich begrenzter Nutzung; Richtlinien gegen Spekulationen
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8422
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführenden Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8409
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8421
Stellungnahme des Landtags; federführenden Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6848
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Antrag SPD
Reinigungs- und Trocknungskonzept; Reinigungsstationen an stark frequentierten Gewässern; Monitoring zur Früherkennung; Informations- und Sensibilisierungskampagne; Unterstützen der Forschung; regelmäßiger schriftlicher Bericht im Landtag
Verstetigen der Haushaltsmittel; einheitliche und digitale Meldekette; Ausweiten des Bekämpfungs- und Unterstützungsprogramms; Aus- und Fortbildung von Fachkräften; Austausch mit europäischen Mitgliedstaaten; jährlicher schriftlicher Bericht im Landtag
Dringlichkeitsantrag AfD
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Streichen des verpflichtenden Freizeitausgleich Änderung von Art. 87 Abs. 2
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7242
Zulassung von überbreiten landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen nach Erteilung einer Betriebserlaubnis und eines Sachverständigengutachtens zur technischen Verkehrssicherheit; Erlaubniserteilung für Sondermaschinen durch eine zentrale Stelle bei Überschreitung der gesetzlich festgelegten Grenzen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7381
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
