Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/8283 WK vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7361

Kulturelle Teilhabe stärken - KulturPass für Jugendliche verlängern und ausbauen

zusätzliche Landesmittel; private Ko-Finanzierung

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Drucksache Nr. 19/8283 HA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7361

Kulturelle Teilhabe stärken - KulturPass für Jugendliche verlängern und ausbauen

zusätzliche Landesmittel; private Ko-Finanzierung

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Drucksache Nr. 19/8282 vom 07.10.2025

Antrag SPD

Bayernweite Verbleibstudie für Pflegeauszubildende und Pflegefachkräfte - Evidenzbasierte Grundlagen für die Pflegepolitik schaffen

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Drucksache Nr. 19/8281 vom 07.10.2025

EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein dynamischer EU-Haushalt für die Prioritäten der Zukunft - der Mehrjährige Finanzrahmen 2028 - 2034
COM(2025) 570 final
BR-Drs. 333/25

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

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Drucksache Nr. 19/8280 LA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509

Badespaß statt Gesundheitsgefahr - Blaualgenmassenvorkommen in Altmühlsee und weiteren betroffenen bayerischen Gewässern wirksam verhindern

integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg

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Drucksache Nr. 19/8280 HA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509

Badespaß statt Gesundheitsgefahr - Blaualgenmassenvorkommen in Altmühlsee und weiteren betroffenen bayerischen Gewässern wirksam verhindern

integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg

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Drucksache Nr. 19/8277 LA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6692

100 Jahre Meisterprüfungsordnung für Hauswirtschaft - Bericht und Informationskampagne zur Stärkung der Wertschätzung des hauswirtschaftlichen Berufsstandes in Bayern

Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren

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Drucksache Nr. 19/8277 HA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6692

100 Jahre Meisterprüfungsordnung für Hauswirtschaft - Bericht und Informationskampagne zur Stärkung der Wertschätzung des hauswirtschaftlichen Berufsstandes in Bayern

Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren

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Drucksache Nr. 19/8276 LA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6493

Verwendung von Standardeinheitskosten bei Investitionsprogrammen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Prüfung durch die Staatsregierung

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Drucksache Nr. 19/8276 HA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6493

Verwendung von Standardeinheitskosten bei Investitionsprogrammen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Prüfung durch die Staatsregierung

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Drucksache Nr. 19/8275 vom 07.10.2025

Antrag SPD

Verbraucherinnen und Verbraucher vor gepanschtem Honig schützen - regionale Imkerei stärken

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Drucksache Nr. 19/8274 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren an öffentlichen Schulen in Bayern

Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote

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Drucksache Nr. 19/8273 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Kein Verkauf des Strafjustizzentrums - Bezahlbarer Wohnraum für München statt teurer Luxuswohnungen

Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie

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Drucksache Nr. 19/8272 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bericht zum studentischen Wohnen

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Zahl der Wohnheimplätze; Wartezeiten; Ausstattung der Studierendenwerke; Bau- und Sanierungswesen; Deckeln der Mieten; Unterstützung der Studierenden

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Drucksache Nr. 19/8271 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Brandanschläge auf AfD- und CSU-Büros, Polizei und Infrastruktur - Linkem Terror endlich einen Schlusspunkt setzen!

Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz

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Drucksache Nr. 19/8270 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Verkehrsinfrastruktur in Bayern modernisieren - der Bund muss die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen!

für Bundesfernstraßen

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Drucksache Nr. 19/8269 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Bayerns Luftraum durch konsequente Drohnenabwehr schützen

geplantes „Gesetz zum Schutz vor Drohnenüberflügen in Bayern“; neue Rechtsgrundlage auf Bundesebene; Amtshilfe der Bundeswehr; Aufbau des „Defense Lab Erding (DLE)“

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Schlagworte: Unbemanntes Fluggerät

Drucksache Nr. 19/8268 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Drohnenstrategie für Bayern entwickeln - Bayern muss abwehrbereit sein!

Bericht der Staatsregierung; Risiken, Gegenmaßnahmen und Einsatzmöglichkeiten von Drohnen; Polizeiausstattung, Vernetzung von Institutionen; Lagebild; Registrierungspflicht; Ahndung von Rechtsverstößen; Forschungs- und Unternehmensförderung

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Drucksache Nr. 19/8267 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stopp des Verkaufs des alten Strafjustizzentrums München: Wohnraum schaffen statt Privatisierung öffentlichen Eigentums

Vergabe in Erbpacht; Vergabe unter Marktwert an gemeinwohlorientierte Interessenten; Konzept gegen Spekulationen und für bezahlbaren Wohnraum

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Drucksache Nr. 19/8266 PL vom 07.10.2025

Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/8199

Pflegefinder fit für die Zukunft - für mehr Transparenz und Verbindlichkeit

Verbesserung der Internet-Plattform "Pflegefinder Bayern"

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