Treffer 1 - 20 von 10381
Antrag AfD
Bericht an den Landtag zur Umsetzung geforderter Maßnahmen: Hinwirkung auf Reduzierung der Ausnahmegründe für Sprachprüfung durch Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes; Entwicklung eines standardisierten Prüfungsverfahren und Aufnahme dessen in die Verwaltungsvorschriften für das Staatsangehörigkeitsrecht; Dokumentation der Ausnahme; Prüfstandards in den Verwaltungsvorschriften Bayern ergänzen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)
Erwerb von Hochgeschwindigkeitszügen (ICE 3) für die Bahnstrecke Nürnberg - München
Aufhebung von Tempo-30 an Hauptverkehrsstraßen
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Dauerhafte Befreiung von landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen von der Kfz-Steuer (KraftStG) nach einmaliger Überprüfung der Tatbestandsvoraussetzungen
Gesetzentwurf AfD
grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6206
Forderungen des Dringlichkeitsantrags 19/1819
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Unterstützungsmaßnahmen für alleinerziehende Eltern und Familien; staatliche Leistungen, Informationen, Hilfsangebote
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Leitbilder, Handlungsstrategien, Fortbildungsangebote, Sensibilisierung gegen Antisemitismus; Evaluation, Prävention und Zielgruppensuche
zentrale Meldepflicht für medizinische Einrichtungen
Verpflichtender Wiederbelebungsunterricht in der siebten Jahrgangsstufe; Verbesserung der Reanimationsquote; Modellprojekt nach dem Vorbild Hessens
Bericht im Landtag; Verdachtsfälle, Gegenmaßnahmen und Konsequenzen; Kooperationen mit chinesischen Hochschulen; verdächtige Länder
Abschlussbericht zum Betrieb der Kamerasysteme in Fuchstal; Änderung des Windkrafterlasses; Anerkennung als Schutzmaßnahme im Bundesnaturschutzgesetz
Ausbau staatlicher Angebote zu Fortbildungen sowie zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten im Natur- und Artenschutz; Koordinierung von Schulungs- und Förderangeboten; Bildungs- und Forschungsstation nach dem Vorbild der Universität Hohenheim (BW); Kooperation mit Trägern der Freiwilligendienste (FÖJ, BFD)
Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruch für ehrenamtliche Einsatzkräfte; schriftlicher Bericht im Landtag
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herausnahme des sozialen Status als Diskriminierungsmerkmal Änderung von Art. 2 und Art. 5 Abs. 2
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
