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Dringlichkeitsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6922
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7361
zusätzliche Landesmittel; private Ko-Finanzierung
Antrag SPD
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509
integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6692
Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6493
Prüfung durch die Staatsregierung
keine Ausnahmeregelungen bei der Umsetzung der EU-Honigrichtlinie; Verschärfung der Importkontrollen für Honig; Unterstützung für Imker; Bericht im Landtag
Dringlichkeitsantrag AfD
Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote
Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Zahl der Wohnheimplätze; Wartezeiten; Ausstattung der Studierendenwerke; Bau- und Sanierungswesen; Deckeln der Mieten; Unterstützung der Studierenden
Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
für Bundesfernstraßen
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
geplantes „Gesetz zum Schutz vor Drohnenüberflügen in Bayern“; neue Rechtsgrundlage auf Bundesebene; Amtshilfe der Bundeswehr; Aufbau des „Defense Lab Erding (DLE)“
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.