Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/30162 PL vom 18.07.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28610

Turbo für die Verkehrswende auf der Schiene jetzt zünden!

Realisieren des Deutschlandtakts bis 2030; Bund-Länder-Kommission zur Fortentwicklung des Deutschlandtakts; Finanzierung des Elektrifizierungsprogramms; Beseitigung aller Langsamfahrstellen; Instandsetzung und zum Ausbau stillgelegter oder ungenügend nutzbarer Schienenabschnitte; flächendeckende Digitalisierung des Schienennetzes

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Drucksache Nr. 18/29927 vom 11.07.2023

Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25360

Schlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München (Drs. 18/25360, 18/25775)

Schlussbericht des Untersuchungsausschusses Stammstrecke, interfraktioneller Minderheitenbericht, Minderheitenbericht der Abgeordneten Dr. Runge und Dr. Büchler, Minderheitenbericht der Abgeordneten Prof. Dr. Hahn, Atzinger und Bergmüller

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Stammstrecke
S-Bahn , München , Deutsche Bahn , Kosten , Bernreiter Christian ,

Drucksache Nr. 18/29692 vom 30.06.2023

Antrag AfD

Berichtsantrag zu den Entscheidungsgrundlagen und dem Planungsstand der Bahn-Ausbaustrecke Ulm-Augsburg

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Kostenprognose; Kostendeckung; Fahrgast- und Güterverkehrsaufkommens; Auslastung; ETCS-Digitalisierung; Bahnhöfe; Verkehrsprognose; Güterverkehr; CO2-Bilanz; Wirtschaftlichkeitsberechnungen

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Drucksache Nr. 18/29849 BV vom 13.06.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28610

Turbo für die Verkehrswende auf der Schiene jetzt zünden!

Realisieren des Deutschlandtakts bis 2030; Bund-Länder-Kommission zur Fortentwicklung des Deutschlandtakts; Finanzierung des Elektrifizierungsprogramms; Beseitigung aller Langsamfahrstellen; Instandsetzung und zum Ausbau stillgelegter oder ungenügend nutzbarer Schienenabschnitte; flächendeckende Digitalisierung des Schienennetzes

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Drucksache Nr. 18/28758 PL vom 26.04.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/28601

Geld für den Klimaschutz in die Kommunen! - Klimaschutz jetzt zur kommunalen Pflichtaufgabe machen

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Drucksache Nr. 18/28654 vom 26.04.2023

Dringlichkeitsantrag FDP

Smarter Klimaschutz statt Angriff auf das Eigentum

Berücksichtigung folgender Grundsätze bei den Beratungen zum Gebäudeenergiegesetz: Respekt vor Eigentumsrechten, kein Verbot von Biomasseheizungen beim Neubau, Förderung innovativer Gebäudetechnik sowie des Ausbaus der Fernwärmenetze

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Drucksache Nr. 18/28601 vom 25.04.2023

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geld für den Klimaschutz in die Kommunen! - Klimaschutz jetzt zur kommunalen Pflichtaufgabe machen

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Drucksache Nr. 18/28600 vom 25.04.2023

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

"Heiz-Hammer" der Bundesregierung stoppen!

Eintreten der Staatsregierung gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes aufgrund folgender Bedenken: Eingriff in die geschützte Eigentumsposition, fehlende Verfügbarkeit der geforderten Heizungssysteme, negative Auswirkungen auf den Wohnungsbau, hohe Kosten für Eigentümer und Mieter, fehlende Technologieoffenheit, keine Berücksichtigung von Holzheizungen, fehlende Berücksichtigung der EU-Pläne zum Verbot fluorierter Gase, problematische Umrüstung von Gasetagenheizungen, ungeklärte Finanzierung von Förderprogrammen

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Drucksache Nr. 18/27790 vom 02.03.2023

Dringlichkeitsantrag AfD

Ideologischen Verbotswahn beenden! - Öl- und Gasheizungen weiterlaufen lassen - Günstiges und technologieoffenes Heizen ermöglichen

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Drucksache Nr. 18/27504 vom 02.02.2023

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2023;
hier: Kampagnen und Imagebildung zur Umsetzung des Landesprogramms BioRegio2030
(Kap. 08 03 TG 55 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 18/26042 vom 24.01.2023

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine Energiewende mit allen für alle: Beteiligung von Kommunen und Anwohnerinnen bzw. Anwohnern an der Energiewende in Bayern stärken

Landesfonds; Ausgleichsregelung über den kommunalen Finanzausgleich; Gütesiegel für Kraftwerkbetreiber; Bürgerbeteiligung bei Windkraftprojekten;

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache

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