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Schriftliche Anfrage fraktionslos
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28610
Realisieren des Deutschlandtakts bis 2030; Bund-Länder-Kommission zur Fortentwicklung des Deutschlandtakts; Finanzierung des Elektrifizierungsprogramms; Beseitigung aller Langsamfahrstellen; Instandsetzung und zum Ausbau stillgelegter oder ungenügend nutzbarer Schienenabschnitte; flächendeckende Digitalisierung des Schienennetzes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/29332
Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25360
Schlussbericht des Untersuchungsausschusses Stammstrecke, interfraktioneller Minderheitenbericht, Minderheitenbericht der Abgeordneten Dr. Runge und Dr. Büchler, Minderheitenbericht der Abgeordneten Prof. Dr. Hahn, Atzinger und Bergmüller
Antrag AfD
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Kostenprognose; Kostendeckung; Fahrgast- und Güterverkehrsaufkommens; Auslastung; ETCS-Digitalisierung; Bahnhöfe; Verkehrsprognose; Güterverkehr; CO2-Bilanz; Wirtschaftlichkeitsberechnungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28610
Dringlichkeitsantrag CSU
Geförderte Projekte
Schriftliche Anfrage SPD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/28601
Dringlichkeitsantrag FDP
Berücksichtigung folgender Grundsätze bei den Beratungen zum Gebäudeenergiegesetz: Respekt vor Eigentumsrechten, kein Verbot von Biomasseheizungen beim Neubau, Förderung innovativer Gebäudetechnik sowie des Ausbaus der Fernwärmenetze
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Eintreten der Staatsregierung gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes aufgrund folgender Bedenken: Eingriff in die geschützte Eigentumsposition, fehlende Verfügbarkeit der geforderten Heizungssysteme, negative Auswirkungen auf den Wohnungsbau, hohe Kosten für Eigentümer und Mieter, fehlende Technologieoffenheit, keine Berücksichtigung von Holzheizungen, fehlende Berücksichtigung der EU-Pläne zum Verbot fluorierter Gase, problematische Umrüstung von Gasetagenheizungen, ungeklärte Finanzierung von Förderprogrammen
Dringlichkeitsantrag AfD
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesfonds; Ausgleichsregelung über den kommunalen Finanzausgleich; Gütesiegel für Kraftwerkbetreiber; Bürgerbeteiligung bei Windkraftprojekten;
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.