Ausschuss für Bildung und Kultus
Herzlich willkommen beim Ausschuss für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags!
Der Ausschuss ist von zentraler Bedeutung für die Gestaltung der Bildungspolitik in Bayern. Schwerpunkt der Arbeit des Ausschusses für Bildung und Kultus ist die Schulpolitik in Bayern, angefangen von den Grundschulen über weiterführende und berufsbildende Schulen bis hin zur Erwachsenenbildung und politischen Bildung, die u. a. auch Elemente einer reflektierten Erinnerungskultur enthält.
Die Sitzungen finden jeweils am Donnerstag in den Sitzungswochen statt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.
Als einer der 14 ständigen Fachausschüsse des Bayerischen Landtags überwacht, unterstützt und begleitet der Ausschuss die Arbeit des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, jeweils drei von den FREIEN WÄHLERN, der AFD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ein Mitglied der SPD.
Das Aufgabenspektrum erstreckt sich über alle Bereiche der Schulpolitik; von Lehrplänen über die innere Schulentwicklung und Maßnahmen zur Lehrerbildung bis hin zur Schulfinanzierung.
Damit ist der Ausschuss in allen Angelegenheiten der Schülerinnen und Schüler, des Lehrpersonals, insbesondere der Qualifizierung und Gewinnung des pädagogischen Personals sowie der Arbeit mit Eltern befasst.
Der Bildungsausschuss berät dazu federführend Gesetze und Anträge. Reformen, die das Schulleben erheblich verändern, finden zum großen Teil ihren Niederschlag im Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetz (BayEUG), in dem das gesamte bayerische Schulwesen zusammenfassend geregelt ist. Die immer wieder notwendige Neuanpassung dieses Gesetzes ist eine der wesentlichen Aufgaben des Ausschusses. Auch der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf (Inklusion) ist im BayEUG verankert. Damit wurde die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt. Die weitere Entwicklung wird der Ausschuss begleiten.
Herausforderungen für die nächsten Jahre sind außerdem: Der weitere Ausbau von Ganztagsangeboten und Ganztagsschulen, Lehrerbildung, gleichwertige Bildungsbedingungen in der Stadt und in ländlichen Regionen sowie eine gute Integration von Kindern mit Migrationshintergrund und die Gewährleistung von Teilhabe für alle Kinder und Jugendlichen.
Auch nachhaltige Entwicklungen in der Bildung fördern und Schülerinnen und Schüler auf eine verantwortungsbewusste Teilnahme an unserer Gesellschaft vorzubereiten, ist für den Ausschuss wesentlich. Die politische Bildung ist dabei grundlegender Baustein einer aktiven und informierten Bürgerschaft, die die Werte der Demokratie schätzt und vertritt. 2020 wurde das „Gesamtkonzept Erinnerungskultur“ der Staatsregierung beschlossen, das einen Orientierungsrahmen für die Weiterentwicklung der zentralen bayerischen Erinnerungsorte an die Verbrechen der NS-Diktatur und ihre Opfer bietet. Der Ausschuss lässt sich regelmäßig berichten und beteiligt sich so an der Diskussion.
Die Erwachsenenbildung ist ein weiterer bedeutender Themenbereich des Ausschusses. Hierbei geht es um die kontinuierliche Förderung lebenslangen Lernens und die Anpassung von Bildungsangeboten an die Bedürfnisse einer sich ständig verändernden Gesellschaft.
Zur Vorbereitung von Entscheidungen hört der Ausschuss immer wieder Sachverständige an.
Der Ausschuss nimmt sich auch Ihrer Anliegen an. Durch die regelmäßige Bearbeitung von Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern sowie die Berücksichtigung von Wünschen und Verbesserungsvorschlägen von Verbänden und Interessengruppen stellt der Ausschuss sicher, dass Ihre Stimme gehört wird.
