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Dringlichkeitsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag AfD
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Umsetzung des Pakts für Kindergesundheit auf Landesebene; Stärkung der physischen und psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Kompetenzstärkung, Suchprävention, medizinische Versorgung); Stärkung von Kinder-und Jugendärzten: Nachwuchsförderung; bessere Honorierung nach GOÄ, (vgl. Drs. 19/4247, Drs. 19/5399); Funktion als Gesundheitslotsen, Einbindung in die Landarztquote
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung
in Höhe von 25%
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung der Schülerzahlen; Raumbedarf; Personalbedarf; Anteil der Schüler mit Förderbedarf; Förderschwerpunkte; Schulbedarfsplanung
Beratungsverlauf
Personendatenspeicherung in den Datenbanken EASy Gewalt und Sport sowie Gewalttäter Sport; Einsatz welcher software; Löschungen
Schriftliche Anfrage AfD
Polizeiliche Erkenntnisse zum Personenstatus; Polizeiliche Einschätzung der Situation
Staatsangehörigkeit der Beteiligten; Ermittlungen
Für die Bundesautobahnen, einschließlich der diese betreffenden straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen, ist die Autobahn GmbH des Bundes zuständig
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.