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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Fragen zu Reinigung u. Sanierung von Gemeinschaftsräumen; Reinigungsdienste durch Bewohner; Planung ökologischer Maßnahmen
hier: Fragen zu Abhörmaßnahmen gegen Bürger: Zulassung von Beweismitteln, die mittels digitaler Geräte in Wohnungen gewonnen wurden
hier: Fragen zur Anzahl Bürgen in Bayern; staatl. Kosten u. Ausstände aufgrund Ausnahmen bei Zahlungspflicht u. Verzicht auf Rückforderung
u.a. Fragen zu Anzahl und Art d. stattgefundenen Veranstaltungen; praktische Relevanz des Leitfadens für Verbot, Einschränkung durch auflageno. die Auflösung entsprechender Veranstaltungen; Einsatz von Ordnungs- u. Rettungskräften u. vorgefallene Delikte im Umfeld d. Veranstaltungen
Schriftliche Anfrage SPD
Zahl der Ausfalltage in den letzten fünf Jahren; Kompensation durch ERsatzkräfte; Auswirkungen auf den Betreuungsschlüsse; Maßnahmen zur Gewährleistung des Betreuungsschlüssels; Mobile Reserve für Kitas
Zusammensetzung des Vermögens; Vererbtes Vermögen; Angefallene Erschaftsteuer
Schriftliche Anfrage FDP
hier: Fragen zu Bauvorhaben mit Gesamtherstellungskosten von über 2 Mio. Euro; Schwarzarbeit; Zuständigkeit
u.a. Fragen zur Art d. Bildungsmaterials; Zeitraum der Unterstützung; Höhe der finanziellen Unterstützung; Analyse u. Bewertung durch Autor Constantin Schreiber; Konsequenzen u. Motivation aus Analyse
u. a. Fragen zu Äußerungen d. stellvertretenden ministerpräsidenten Aiwanger in einm Magazin u. gepante Maßnahmen jagdbezogener Art durch das Ministerium
u.a. Gefahren und Aufklärung von Verbrauchern; Inverkehrbringen von Fischen durch Angler
Leistungen für Schwangerschaftsabbrüche; Ermittlung welche medizinische Leistungen als Außergewöhnliche Belastung in Steuererklärungen engegeben wurden;
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
