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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Langsamfahrstellen, Elektrifizierung
für Betroffenen von sexualisierter Gewalt
Schriftliche Anfrage AfD
Sichelzellanämie; Verbreitung und Behandlungskosten
Evaluierung; kooperative Zusammenarbeit; Informationspflichten; Nachsorge; Wiedereingliederung; Präventionsstellen; Fördermittel
Detaillierte Statistiken; Maßnahmen in den Bereichen Sicherheitskonzepte, Verkehrssicherheit, Schulungen; Unfallnachbetreuung
u. a. Neubau Kindergarten in der Gemeinde Geiersthal
Detaillierte Statistiken; Bürgerbeteiligung; Unterschiede finanzieller und steuerlicher Art; rechtliche Rahmenbedingungen; regionale Unterschiede; bundesweiter Vergleich; Stärkung des Amtes.
Antrag SPD
Reduktion der Mindeststundenzahl von derzeit fünf Arbeitsstunden pro Woche für einen Zugang zur Ehrenamtskarte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8530
Reform der Lehrkräfteausbildung; Quereinstieg; Verwaltungspersonal;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7226
31. Dezember 2026 als Stichtag für das Erreichen des verbindlichen Flächenziels bei Vorranggebieten für Windenergieanlagen neuer Art. 21a
Antrag AfD
Ratifizierung verhindern; Nachverhandlung des Abkommens, insbesondere der landwirtschaftlichen Inhalte; Einhaltung von Umwelt-, Gesundheits- und Arbeitsschutzstandards
Änderungsantrag AfD
Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz; Erweiterung des Berichts um den Stand des Zubaus von Windkraftanlagen in den Wäldern
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Staatsregierung und dem Verband Deutscher Sinti und Roma; Unterstützung der MIA-Meldestelle; strafrechtliche Verfolgung von Diskriminierung; Präventionsarbeit an Bildungseinrichtungen stärken; Aufarbeitung der historischen Rolle der Polizei; Förderung der kulturellen Entfaltung und gesellschaftliche Teilhabe
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.