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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7353
schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Auswirkungen der zugelassenen Wirkstoffe; Auflagen und Risikominderungsmaßnahmen; Bekämpfung in sogenannten Übergangs- und Grenzregionen; Neonikotinoid-Notfallzulassung für Zuckerrüben; nicht-chemische Bekämpfungsstrategien und präventive Maßnahmen; Spannungsfeld zwischen dem Schutz landwirtschaftlicher Kulturen und dem Erhalt der Biodiversität
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8819
Beteiligung des Landtags am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8818
Beteiligung des Landtags am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8686
Beteiligung des Landtags; Federführung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8685
Beteiligung des Landtags; Federführung beim Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8525
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Federführung beim Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8423
Beteiligung am Konsultationsverfahren; zur federführende Beratung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8420
Stellungnahme des Landtags; federführenden Beratung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/9201
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/9200
Dringlichkeitsantrag SPD
Technologieneutrale Ausschreibung von Kraftwerken auf Bundesebene (Gas, Batterie, Biogas); Energiewende und Klimaschutz ohne Abhängigkeit von Transportwegen für fossile Energieträger
Dringlichkeitsantrag AfD
Digitalisierung von Verwaltungsregistern; Künstliche Intelligenz; BayernPortal als One-Stop-Shop; elektronische Signatur; Blockchain-Technologie; digitale Genehmigung und automatische Genehmigung bei Fristüberschreitung; Verwaltungsreform mit Reduzierung des öffentlichen Dienstes; öffentliche Computer; Recht auf analoge Verfahren und Barzahlung; Chatbots und Hotlines; Bürgerfreundlichkeit bei neuen Gesetzen; Prüfung der Anwenderfreundlichkeit; regulatorische Sandkästen; Vergabe an private Dienstleister; Einer-für-alle-Leistungen; Bericht im Landtag über Best Practices
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Modifizierung der technischen Anforderungen und Standards nach Werkvertragsrecht im BGB; Forcierung der Einführung des Gebäudetyps E
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Fremdbesitzverbot; Versorgungssicherheit im strukturschwachen Raum; Präventionsleistungen; Abgabe und der Austausch von Arzneimitteln; Einschränken der Nullretaxationen; Aufheben des Skonti-Verbot; Erhöhen des Apothekenpackungsfixum; Aushandlung der Vergütung; vereinheitlichte Vorgaben; Weiterentwickeln des Berufsbildes; keine Apotheke ohne Apotheker; Versandhandelsverbot
Ausschöpfen des staatlichen Ermessensspielraums für Mieter in größeren Wohneinheiten und Gebieten mit Milieuschutz: Verordnungsermächtigung zu § 250 Abs. 1 Satz 3 und zu § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB); Verlängerung von Genehmigungsvorbehalten um 5 Jahre: § 2 Gebietsbestimmungsverordnung Bau (GBestV-Bau), § 5 Durchführungsverordnung Wohnungsrecht (DVWoR)
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gespräch mit Betroffenen der Abschaffung von Familienleistungen
Übernahme der Kosten durch den Freistaat für Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum bei Veranstaltungen von Kommunen oder Vereinen
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag
Änderung von Art. 14a Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Antrag AfD
standardisiertes Gefährdungsscreening; Einleitung eines Begutachtungs- oder Unterbringungsverfahrens; Datenaustausch der Behörden
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
