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Drucksache Nr. 19/11077 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/9981

Katastrophaler Zustand in bayerischen Studierendenwohnheimen – Staatsregierung muss handeln

Bestandsaufnahme und Mängelbericht; Sanierung gesundheitsgefährdender Wohnheime; Ausreichende und dauerhafte Finanzierung; Neubauoffensive; jährlicher Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Studentenwohnheim
Bausanierung , Öffentliches Bauvorhaben , Gesundheitsgefahr , Studierendenwerk , Studentenwerk , Energetische Sanierung

Drucksache Nr. 19/11073 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/10409

Verzögerungen beim Austausch des Zentralkanals am Forschungsreaktor FRM II in Garching – Auswirkungen auf Bayerns Fusions- und Kernforschungspläne

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Schriftlicher Bericht im Landtag; Ursachen der Vezögerung; Ministerielle Verantwortlichkeiten; ergriffene Maßnahmen und Fehlgründe; Vermeidbare Steuerzahlerkosten; Vergleichs‑Wartungszeiten internationaler Reaktoren; Auswirkungen auf Wissenschaft und Wirtschaft; Gefährdung von Wettbewerbsambitionen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Forschungsreaktor
Garching b.München , Forschungsreaktor München , FRM II , Bericht , Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung , Forschungs-Neutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz , Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst , Reparatur , Instandhaltung , Wartung , Innovationswettbewerb , Kernforschung , Wirtschaft

Drucksache Nr. 19/11076 vom 17.03.2026

Antrag AfD

Fachliche und finanzielle Mitwirkung im sogenannten Weltklimarat (Intergovernmental Panel on Climate Change, kurz: IPCC) einstellen - nationale Politikberatung zu Klimathemen einrichten

Ausscheiden auch dem Weltklimarat auf Bundes- und EU-Ebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Weltklimarat
IPCC , Klimarat , Expertenrat für Klimafragen , Umweltrat , Wissenschaft , Finanzierung , Politikberatung , Klimaschutz , Vereinte Nationen / Weltklimarat , Mitgliedschaft

Drucksache Nr. 19/11075 BU vom 17.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10791

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 in Bezug auf CO2-Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge und die Fahrzeugkennzeichnung sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/94/EG; COM(2025) 995 final
BR-Drs. 68/26

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Subsidiaritätsprüfung
Bundesrat , EU-Richtlinie , Richtlinie der EU , Subsidiarität , Subsidiaritätskontrolle , Subsidiaritätsprinzip , Kraftfahrzeug , Verbraucherinformation , Kohlendioxid , Luftreinhaltung , Nutzfahrzeug

Drucksache Nr. 19/11074 BU vom 17.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10398

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über saubere Unternehmensfahrzeuge
COM(2025) 994 final
BR-Drs. 57/26

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Subsidiaritätsprüfung
Subsidiaritätsprinzip , Bundesrat , EU-Verordnung , Subsidiarität , Subsidiaritätskontrolle , Verordnung der EU , Dienstfahrzeug , Kfz-Abgas , Kraftfahrzeugemission , Luftreinhaltung