Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/10371 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen

Medizinische und therapeutische Versorgung; Kontrolle und Beschwerdemanagement; Aufsicht; Beirat; möglicher Handlungsbedarf im Massregelvollzug Erlangen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10370 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hilfe und Beratungsangebote für Frauen in der Prostitution

insbesondere durch den Verein Kassandra e. V. in Nürnberg; Umgang mit Menschenhandel;

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10369 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sachstand Antriebsformen in Bayern

Zulassungszahlen; kommunale Elektro- und Wasserstoffbusse; Förderung von Elektro- und Wasserstoffmobilität; Wasserstofftankstellen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10361 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Betrieb der Asyl-Notunterkunft in Bad Wörishofen 2015-2025

Belegung; untergebrachte Personen; Kosten; Bauunterhalt; Polizeieinsätze; Nachnutzung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10360 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stand der Wasserstoffinfrastruktur & Energieförderung in Bayern

Förderung in den Bereichen Wind, Solar, Geothermie, E-Mobilität und Wasserstoff; neue Gaskraftwerke; neue Elektrolyseure; Auslandsreisen des Ministerpräsidenten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11355 vom 01.04.2026

Staatsvertrag Staatsregierung

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021 (2. GlüÄndStV 2021)

Adressatenkreis bei Sperranordnungen; Abfragekompetenzen der Erlaubnis- und Aufsichtsbehörden; Datenabgleich mit Spielersperrsystem und Datenweitergabe; Vertragsregelungen in der Satzung und Vertraulichkeit der Verwaltungsratssitzungen der Gemeinsamen Glücksspielbehörde; Jahresabschlussprüfungen; Protokollerklärung des Landes Sachsen-Anhalt zu Mehrfachkonzessionen Änderung von § 4b Abs. 2, § 8 Abs. 3, § 9, § 9a Abs. 1, § 27h, § 27m, § 28a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11341 PL vom 31.03.2026

Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11165

Helferpotenzial im Katastrophenschutz erfassen – für ein krisenfestes Bayern

zentrale Erfassung aller Helferinnen und Helfer der Feuerwehren, der freiwilligen Hilfsorganisationen sowie des Technischen Hilfswerks; Erfassung des im Spannungs- oder Verteidigungsfall verfügbaren Helfer- und Kräftepotenzials; Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10072 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Kosten, Risiken und Umweltschäden durch die Entsorgung von Photovoltaik-Anlagen, E-Batterien und Windkraftanlagen - Was sind die versteckten Kosten der sog. Energiewende?

sowie Rückbau des AKW Gundremmingen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10070 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Belegungssituation und Rahmenbedingungen in den bayerischen Justizvollzugsanstalten

Anzahl Haftplätze und freie Haftplätze; Erhöhung der Haftplätze; Personalzahl und offene Stellen; Planung neuer JVAs; Haftbedingungen; Arbeitsbedingungen für Personal; Entwicklung der Gefangenenzahlen; Budget

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10062 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Waffenscheine und Waffenbesitzkarten im linksextremistischen und islamistischen Milieu

Anzahl und Entwicklung der Waffenscheine und Waffenbesitzkarten die dem Phänomenbereich PMK-links, PMK - ausländische Ideologie, PMK - religiöse Ideologie zuzuordnen sind; Entzug und Ablehnungen; Art der Waffen; Waffenrechtliche Überprüfung; Beschlagnahmen; Präventionsarbeit

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10061 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Ausschreibung der Netze S-Bahn Nürnberg und Mittelfrankenbahn Teil 2

Verpflichtende Personalübernahme auch bei Werkstattpersonal; Fahrgastsicherheit; Qualitäts- und Zuverlässigkeitssicherung; Wirtschaftlichkeitsprüfung und Nachverhandlungs-/Insolvenzprävention; Rückfallregelungen für Betreiberausfall; Öffentlichkeitsbeteiligung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10060 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Ausschreibung der Netze S-Bahn Nürnberg und Mittelfrankenbahn Teil 1

Veröffentlichung Auftragsbekanntmachung; Beistellung von Fahrzeugen; Neufahrzeuge: Beschaffung, Eigentum, Instandhaltung, Ausschreibung; Werkstatteinbindung und Wartungspflicht; Losaufteilung und Linienzuordnung; Fachkräftesicherung; IHK-Berufsausbildung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10055 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Dienstwohnungen der JVA Nürnberg in der Mannertstraße – Leerstand seit mindestens 2015, baulicher Zustand, Sicherheitsbewertung und Nutzungsperspektive im Kontext der Teilmodernisierung (Zu- und Abgangsgebäude Reutersbrunnenstraße)

Beratungsverlauf

Treffer 101 - 120 von 18026

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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