Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Das Aufgabenspektrum des Ausschusses entspricht im Wesentlichen den Geschäftsbereichen des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und des Staatsministeriums für Digitales. Hinsichtlich des Politikfeldes Medien berührt der Ausschuss auch den Aufgabenbereich der Staatskanzlei, hinsichtlich des Themas Digitale Erschließung den Aufgabenbereich des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 21 Abgeordnete an: neun von der CSU, vier von den FREIEN WÄHLERN, jeweils drei von der AfD, dem  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zwei Mitglieder der SPD.

Der Ausschuss unterstützt das Landtagsplenum bei der Vorberatung von Anträgen und Gesetzentwürfen sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.

Er greift Themen auf, die für den Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Neben wirtschafts- und industriepolitischen Grundsatzfragen sind dies u. a. regionale Strukturpolitik, Technologie, Innovation und außeruniversitäre Forschung. Mit dem Landesentwicklungsprogramm berät der Ausschuss ein wesentliches Instrument zur Schaffung und Erhaltung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen. Hinzu kommt das Zukunftsthema Digitalisierung, das Einfluss auf alle Lebensbereiche nimmt. Nicht zuletzt ist die Frage der künftigen Energiepolitik zentral für eine sichere, umweltverträgliche und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft.

Der Ausschuss leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Bayern, für eine wettbewerbsfähige und zukunftsorientierte Wirtschaftsstruktur in Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungsgewerbe und zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

In besonderen Fällen kann der Ausschuss zur Vorbereitung von Entscheidungen auch Sachverständigenanhörungen durchführen. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Die Sitzungen finden jeweils am Donnerstag in den Sitzungswochen statt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.

Anhörungen des Ausschusses

DatumThemaUnterlagen
05.12.2024Anhörung zur Sicherung des Chemiestandorts Bayern

Beratungsverlauf

 

20.06.2024Wirtschafts- und energiepolitische Auswirkungen des verfassungswidrigen Bundeshaushalts

Beratungsverlauf

Protokoll(Dokument vorlesen)

16.05.2024Beschleunigung der Energiewende im Strombereich

Beratungsverlauf

Protokoll(Dokument vorlesen)

 

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